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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteil vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und den in der unmittelbaren Umgebung liegenden Kindergärten sowie Kindertagesstätten in Frankfurt am Main-Oberrad. Noch zu Zeiten des Zebrastreifens haben sich immer wieder Unfälle auch mit Kleinkindern zugetragen. Mit dem Wegfall des Zebrastreifens ist das einfache Queren der Straße zwar nicht mehr erlaubt, das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden ist dadurch jedoch nicht minimiert worden. Auch die Haltestelle Flaschenburgstraße trägt dazu bei, dass bei einer sich nähernden Bahn die Offenbacher Landstraße häufig überquert wird, ohne dass ausreichend auf den Verkehr geachtet wird. Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 58 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 106 wird im Rahmen vorhandener Mittel und der Vorlage M 289 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= vereinfachtes Verfahren), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 106

entstanden aus Vorlage: OF 414/5 vom 11.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel für die Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/Flaschenburgstraße in den Haushalt 2008 einzustellen.

Begründung:

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteil vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und den in der unmittelbaren Umgebung liegenden Kindergärten sowie Kindertagesstätten in Frankfurt am Main-Oberrad.

Noch zu Zeiten des Zebrastreifens haben sich immer wieder Unfälle auch mit Kleinkindern zugetragen. Mit dem Wegfall des Zebrastreifens ist das einfache Queren der Straße zwar nicht mehr erlaubt, das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden ist dadurch jedoch nicht minimiert worden.

Auch die Haltestelle Flaschenburgstraße trägt dazu bei, dass bei einer sich nähernden Bahn die Offenbacher Landstraße häufig überquert wird, ohne dass ausreichend auf den Verkehr geachtet wird. Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2007OFOF 414/5Haushalt 2008 Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ FlaschenburgstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 106Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage EA 106 wird im Rahmen vorhandener Mittel und der Vorlage M 289 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= vereinfachtes Verfahren), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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