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Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 - 409 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und Klosterhofstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1066 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1996, OF 1169 /6

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 - 409 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und Klosterhofstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1997 und das Investitionsprogramm 1997 - 2000 werden Mittel für die Instandsetzung der West-Höchster Straße (Grundnetzstraße) zwischen Annabergstraße und Erfurter Weg in Höhe von 400.000 DM und Klosterhofstraße zwischen Arnstädter Weg und Frankenthaler Weg in Höhe von 250.000 DM eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 1996OFOF 1169/6Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, Lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und KlosterhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1066Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 - 409 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und Klosterhofstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage EA 1066 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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