Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 - 409 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und Klosterhofstraße
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Annabergstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
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Neues zu Annabergstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1066 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1996, OF 1169 /6
Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 - 409 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und Klosterhofstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1997 und das Investitionsprogramm 1997 - 2000 werden Mittel für die Instandsetzung der West-Höchster Straße (Grundnetzstraße) zwischen Annabergstraße und Erfurter Weg in Höhe von 400.000 DM und Klosterhofstraße zwischen Arnstädter Weg und Frankenthaler Weg in Höhe von 250.000 DM eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 1996OFOF 1169/6Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, Lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und KlosterhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Oktober 1996Sie sind hierEAEA 1066Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 - 409 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 - 5 West-Höchster Straße und KlosterhofstraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)