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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl.

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag zielt darauf ab, den Betreuungsbedarf für Kinder im Ortsbezirk 10 durch ausreichende Plätze in verschiedenen Betreuungseinrichtungen sicherzustellen. Dies ist notwendig, da Eltern bereits jetzt Schwierigkeiten haben, geeignete Betreuungsplätze zu finden. Die Stadt Frankfurt muss daher frühzeitig finanzielle Mittel bereitstellen, um den gesetzlichen Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung zu erfüllen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Um den Betreuungsbedarf in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 für Kinder ab dem ersten Lebensjahr durch ausreichende Plätze in Kinderkrippen, Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege sowie in den Betreuungseinrichtungen für Grundschulkinder sicherzustellen, werden ausreichend finanzielle Mittel in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt.

Begründung

Schon jetzt verzweifeln Eltern jedes Jahr bei der Suche nach einem Betreuungsplatz für ihre Kinder. Dies betrifft den Bereich der Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Kindertagespflege genauso wie die Betreuung von Grundschulkindern. Ab 2026 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung der ersten Klassenstufen, welcher sich bis zum Jahr 2030 auf alle Grundschulklassen erweitern wird. In Vorbereitung auf diesen Anspruch muss die Stadt Frankfurt schon jetzt ausreichende Mittel bereitstellen, um die Betreuungsplätze in den einzelnen Stadtteilen im Ortsbezirk 10 auszubauen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2024OFOF 794/10Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb Städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufg.Tagespflege Betreuungsplätze im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · Linke
  2. 23. April 2024Sie sind hier
    EAEA 105Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Betreuungsplätze im Ortsbezirk 10
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.02 Betrieb städtischer Kitas

Ausgaben 2025: 212 Mio € · im Antragsjahr 2024 206 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 68
Abgelehnt
Die Vorlage EA 105 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTIONLinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)

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