Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/Bornheim
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Neues zu Engelthaler Straße per E-MailBegründung
Die Verringerung des etwa 100 Meter langen Abzweigs von zwei auf eine Spur in Richtung Spange Preungesheim - Berkersheim (L 3003/A 661) in Richtung Bornheim führt zwangsweise zu einer Verringerung der Anzahl der nach Norden abbiegenden Fahrzeuge und macht für viele Verkehrsteilnehmer mit Zielrichtung Preungesheim/Homburger Landstraße diese Verkehrsbeziehung unattraktiv. Sie benutzen statt dessen in östlicher Richtung die Hügelstraße/Engelthaler Straße und produzieren damit einen zusätzlichen und unnötigen Durchgangsverkehr durch Eckenheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 06.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1056 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1056 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.10.1996, OF 483 /10
Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/Bornheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/Bornheim werden die entsprechenden Mittel eingestellt.
Begründung: Die Verringerung des etwa 100 Meter langen Abzweigs von zwei auf eine Spur in Richtung Spange Preungesheim - Berkersheim (L 3003/A 661) in Richtung Bornheim führt zwangsweise zu einer Verringerung der Anzahl der nach Norden abbiegenden Fahrzeuge und macht für viele Verkehrsteilnehmer mit Zielrichtung Preungesheim/Homburger Landstraße diese Verkehrsbeziehung unattraktiv. Sie benutzen statt dessen in östlicher Richtung die Hügelstraße/Engelthaler Straße und produzieren damit einen zusätzlichen und unnötigen Durchgangsverkehr durch Eckenheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 06.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 1996OFOF 483/10Vermögenshaushalt 1997 Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/BornheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Oktober 1996Sie sind hierEAEA 1056Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/BornheimEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)