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Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/Bornheim

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Verringerung des etwa 100 Meter langen Abzweigs von zwei auf eine Spur in Richtung Spange Preungesheim - Berkersheim (L 3003/A 661) in Richtung Bornheim führt zwangsweise zu einer Verringerung der Anzahl der nach Norden abbiegenden Fahrzeuge und macht für viele Verkehrsteilnehmer mit Zielrichtung Preungesheim/Homburger Landstraße diese Verkehrsbeziehung unattraktiv. Sie benutzen statt dessen in östlicher Richtung die Hügelstraße/Engelthaler Straße und produzieren damit einen zusätzlichen und unnötigen Durchgangsverkehr durch Eckenheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1056 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1056 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.10.1996, OF 483 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/Bornheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/Bornheim werden die entsprechenden Mittel eingestellt.

Begründung: Die Verringerung des etwa 100 Meter langen Abzweigs von zwei auf eine Spur in Richtung Spange Preungesheim - Berkersheim (L 3003/A 661) in Richtung Bornheim führt zwangsweise zu einer Verringerung der Anzahl der nach Norden abbiegenden Fahrzeuge und macht für viele Verkehrsteilnehmer mit Zielrichtung Preungesheim/Homburger Landstraße diese Verkehrsbeziehung unattraktiv. Sie benutzen statt dessen in östlicher Richtung die Hügelstraße/Engelthaler Straße und produzieren damit einen zusätzlichen und unnötigen Durchgangsverkehr durch Eckenheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 1996OFOF 483/10Vermögenshaushalt 1997 Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/BornheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1056Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der zweiten nach Norden führenden Spur des Nordzubringers L 3003 bis zum Abzweig Preungesheim/Bornheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 43
Erledigt
Die Vorlage EA 1056 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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