Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler Straße
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Neues zu Engelthaler Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1053 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.10.1996, OF 480 /10
Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1997 sind Planungskosten in Höhe von 50.000 DM als Grundlage für eine notwendige Sanierung des Bürgersteiges der Engelthaler Straße, nördliche Seite, einschließlich des Kreuzungsbereiches Eckenheimer Landstraße/Engelthaler Straße einzusetzen. Sollte eine Planung nicht erforderlich sein, so sind die entsprechenden Mittel vorzusehen, um den Bürgersteig grundhaft sanieren und zirka 10 bis 15 cm höher legen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 21.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 1996OFOF 480/10Vermögenshaushalt 1997 Sanierung Bürgersteig Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Oktober 1996Sie sind hierEAEA 1053Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)