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Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Platz um den Spielplatz ist wenig einladend gestaltet. Der Ortsbeirat startet mit Mitteln aus dem Budget des Ortsbeirates einen ersten Versuch, den Platz aufzuwerten. Es wäre mehr als hilfreich, wenn dieser Versuch durch flankierende Maßnahmen seitens der zuständigen Ämter gestützt werden könnte. Die Initiativen verfolgen das Ziel, die Attraktivität der Bruchfeldstraße für anliegende Geschäfte bis in die Schwarzwaldstraße zu steigern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2008, ST 606 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 74 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 104

entstanden aus Vorlage: OF 412/5 vom 16.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel für die in der Stellungnahme ST 822/07 angekündigte Umgestaltung des Bruchfeldplatzes einzustellen.

Ziel ist es, den Platz an die heutigen Nutzungsanforderungen anzupassen und dies mit den Interessengruppen vor Ort abzustimmen.

Begründung:

Der Platz um den Spielplatz ist wenig einladend gestaltet. Der Ortsbeirat startet mit Mitteln aus dem Budget des Ortsbeirates einen ersten Versuch, den Platz aufzuwerten.

Es wäre mehr als hilfreich, wenn dieser Versuch durch flankierende Maßnahmen seitens der zuständigen Ämter gestützt werden könnte.

Die Initiativen verfolgen das Ziel, die Attraktivität der Bruchfeldstraße für anliegende Geschäfte bis in die Schwarzwaldstraße zu steigern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2007OFOF 412/5Haushalt 2008 Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz - Bereitstellung von MittelnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 104Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz
    Etatanregung
  3. 30. April 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 606Sanierung des Geländes um den Spielplatz am BruchfeldplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 74
Erledigt
Die Vorlage EA 104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (Annahme)REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 2

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