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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Wiederherstellung der Wegeverbindung Grethenweg - Brückenstraße durch…

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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Wiederherstellung der Wegeverbindung Grethenweg - Brückenstraße durch Öffnung der Bruchstraße unter der Bahntrasse für Fußgänger und Fahrradfahrer

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Das Viertel um das ehemalige Depot und Hallenbad Süd erhält durch die zahlreichen Investitionen der Stadt und privater Investoren eine phantastische Aufwertung, die dessen Anziehungskraft und Besucherfrequenz deutlich erhöhen wird. Derzeit ist der Zugang von Süden her nur über/durch den Südbahnhof und den Wendelsplatz möglich. Beide Möglichkeiten stellen insbesondere für Radfahrer keine akzeptablen Verkehrsverbindungen dar. Die Wiederherstellung der alten Wegeverbindung würde außerdem gut die Überlegungen zur Neugestaltung der Alten Brücke und der dazugehörenden Straßenführung im Süden ergänzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2009, ST 763 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 76 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 103 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2008, EA 103

entstanden aus Vorlage: OF 657/5 vom 10.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Wiederherstellung der Wegeverbindung Grethenweg - Brückenstraße durch Öffnung der Bruchstraße unter der Bahntrasse für Fußgänger und Fahrradfahrer

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel zur Wiederherstellung der Wegeverbindung Grethenweg -Brückenstraße durch Öffnung der Bruchstraße unter der Bahntrasse für Fußgänger und Fahrradfahrer in den Haushalt 2009 einzustellen.

Begründung:

Das Viertel um das ehemalige Depot und Hallenbad Süd erhält durch die zahlreichen Investitionen der Stadt und privater Investoren eine phantastische Aufwertung, die dessen Anziehungskraft und Besucherfrequenz deutlich erhöhen wird. Derzeit ist der Zugang von Süden her nur über/durch den Südbahnhof und den Wendelsplatz möglich. Beide Möglichkeiten stellen insbesondere für Radfahrer keine akzeptablen Verkehrsverbindungen dar.

Die Wiederherstellung der alten Wegeverbindung würde außerdem gut die Überlegungen zur Neugestaltung der Alten Brücke und der dazugehörenden Straßenführung im Süden ergänzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008OFOF 657/5Haushalt 2009 Wiederherstellung der Wegeverbindung Grethenweg - Brückenstraße durch Öffnung der Bruchstraße unter der Bahntrasse für Fußgänger und FahrradfahrerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2008Sie sind hier
    EAEA 103Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Wiederherstellung der Wegeverbindung Grethenweg - Brückenstraße durch Öffnung der Bruchstraße unter der Bahntrasse für Fußgänger und Fahrradfahrer
    Etatanregung
  3. 18. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 763Wiederherstellung der Wegeverbindung Grethenweg - Brückenstraße durch Öffnung der Bruchstraße unter der Bahntrasse für Fußgänger und FahrradfahrerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 76
Erledigt
Die Vorlage EA 103 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 2

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