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Produktbereich: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen…

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Produktbereich: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und Musikantenweg

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 102 entstanden aus Vorlage: OF 869/3 vom 18.01.2010

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und Musikantenweg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt, um die Grünfläche an der Berger Straße, wo Schellingstraße und Musikantenweg (vor Video Tomin) aufeinandertreffen, neu als offenen kleinen und benutzerfreundlichen Platz mit verschiedenen Sitzbänken zu gestalten. Als Orientierung sollte dabei die dem Ortsbeirat vor Kurzem durch die Fachhochschule Frankfurt vorgestellte Planung dienen.

Begründung: Der östliche Teil des Nordends - hier an der Berger Straße - benötigt ebenso eine Aufwertung und Verschönerung wie der übrige Stadtteil. Grünflächen und Bänke zum (kostenlosen) Sitzen und Ausruhen sind hier eher rar. Deshalb eignet sich der oben beschriebene kleine Platz sehr gut für eine Umgestaltung und Verschönerung, damit er durch Passanten und Anwohner besser genutzt werden kann. Momentan befindet sich lediglich eine Sitzbank vor der mit niedrigem Pflanzenwuchs umstandenen "leeren" Grünfläche. Die Anlage könnte sogar vergrößert werden, da der Gehweg an dieser Stelle besonders breit ist. Dem Ortsbeirat wurde vor Kurzem eine Planung vorgestellt, die diese Kriterien sehr gut erfüllt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2010OFOF 869/3Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und MusikantenwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 102Produktbereich: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und Musikantenweg
    Etatanregung
  3. 9. August 2010Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1072Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und MusikantenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage EA 102 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (vereinfachtes Verfahren)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt") und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 34
Erledigt
Die Vorlage EA 102 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme unter Finanzierungsvorbehalt)REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Investitionsprogramm) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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