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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.5 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfeverbund Jugendberatung und…

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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.5 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfeverbund Jugendberatung und Jugendhilfe e.V. - Aufsuchende Drogenberatung Bockenheim

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Da das Land Hessen für alle Suchtberatungsstellen in Hessen den Etat gekürzt hat, kann die Arbeit der Aufsuchenden Drogenberatung Bockenheim im Jahre 2004 nicht fortgeführt werden. Damit die Stelle nicht ersatzlos gestrichen wird, wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Etatansatz des Jugendberatung und Jugendhilfe e.V. "Am Merianplatz" - Außenstelle Bockenheim - um 20 000 Euro zu erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2004, ST 451 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 19.01.2004, TO I, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1029 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 10.11.2003, EA 1029

entstanden aus Vorlage: OF 306/2 vom 10.11.2003

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.5 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfeverbund Jugendberatung und Jugendhilfe e.V. - Aufsuchende Drogenberatung Bockenheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Etat der Jugendberatung und Jugendhilfe e.V. "Am Merianplatz" mit der Außenstelle "Aufsuchende Drogenberatung Bockenheim" wird ab dem 01.01.2004 jährlich um 20.000 Euro erhöht.

Begründung:

Da das Land Hessen für alle Suchtberatungsstellen in Hessen den Etat gekürzt hat, kann die Arbeit der Aufsuchenden Drogenberatung Bockenheim im Jahre 2004 nicht fortgeführt werden.

Damit die Stelle nicht ersatzlos gestrichen wird, wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Etatansatz des Jugendberatung und Jugendhilfe e.V. "Am Merianplatz" - Außenstelle Bockenheim - um 20 000 Euro zu erhöhen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2003OFOF 306/2Haushalt 2004 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.5 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfeverbund Jugendberatung und Jugendhilfe e.V. - Aufsuchende Drogenberatung BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. November 2003Sie sind hier
    EAEA 1029Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.5 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfeverbund Jugendberatung und Jugendhilfe e.V. - Aufsuchende Drogenberatung Bockenheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

19 Gesundheit

Ausgaben 2025: 52 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Gesundheitsausschusses
Sitzung 26 · 19.01.2004
TO I, TOP 19
Erledigt
Die Vorlage EA 1029 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)BFF (Ablehnung)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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