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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau…

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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße, Barbarossastraße und Victor-Slotosch-Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Wegfall der früheren Nord-Süd-Erschließung über die Triebstraße hat zur Folge, dass die Erschließung Enkheims nun sehr stark in ost-westlicher Richtung über die Barbarossastraße erfolgt, ohne die Möglichkeit nach links auf die Vilbeler Landstraße (ausgenommen Linienverkehr) einzufahren. Die vom Ortsbeirat schon mehrmals angesprochene Anlegung einer separaten Linksabbiegespur in der Victor-Slotosch-Straße in die Vilbeler Landstraße ist dabei ebenfalls zu erstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1015 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Enthaltung)

Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2003, EA 1015

entstanden aus Vorlage: OF 418/16 vom 03.11.2003

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße, Barbarossastraße und Victor- Slotosch-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Umbau des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße, Barbarossastraße und Victor-Slotosch-Straße werden 100.000 Euro in den Haushalt eingesetzt.

Begründung:

Der Wegfall der früheren Nord-Süd-Erschließung über die Triebstraße hat zur Folge, dass die Erschließung Enkheims nun sehr stark in ost-westlicher Richtung über die Barbarossastraße erfolgt, ohne die Möglichkeit nach links auf die Vilbeler Landstraße (ausgenommen Linienverkehr) einzufahren. Die vom Ortsbeirat schon mehrmals angesprochene Anlegung einer separaten Linksabbiegespur in der Victor-Slotosch-Straße in die Vilbeler Landstraße ist dabei ebenfalls zu erstellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.11.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2003OFOF 418/16Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße, Barbarossastraße und Victor-Slotosch-StraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 4. November 2003Sie sind hier
    EAEA 1015Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße, Barbarossastraße und Victor-Slotosch-Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage EA 1015 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Enthaltung)

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