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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung des Schwarzerlenweges sowie der Espenstraße im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die beiden Straßen befinden sich in einem maroden Zustand, der dem eines Flickenteppichs mehr ähnelt als dem einer Straße. Das gelegentliche Auffüllen der zahlreichen Schlaglöcher mit Teer ist nach kurzer Zeit wirkungslos. Diese Holperstrecken können nur mit einer Grundsanierung wieder in einen ordentlichen Zustand versetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.03.2004, ST 321 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1012 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Ziffer

  1. Annahme, Ziffer
  2. Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2003, EA 1012

entstanden aus Vorlage: OF 955/6 vom 30.10.2003

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung des Schwarzerlenweges sowie der Espenstraße im Stadtteil Griesheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2004 eingestellt, um eine Grundsanierung des Schwarzerlenweges sowie der Espenstraße durchzuführen.

Begründung:

Die beiden Straßen befinden sich in einem maroden Zustand, der dem eines Flickenteppichs mehr ähnelt als dem einer Straße. Das gelegentliche Auffüllen der zahlreichen Schlaglöcher mit Teer ist nach kurzer Zeit wirkungslos. Diese Holperstrecken können nur mit einer Grundsanierung wieder in einen ordentlichen Zustand versetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2003OFOF 955/6Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung des Schwarzerlenweges sowie der Espenstraße im Stadtteil GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2003Sie sind hier
    EAEA 1012Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung des Schwarzerlenweges sowie der Espenstraße im Stadtteil Griesheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 1012 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
PDS (vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5

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