Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im Riederwald
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Etatanregung vom 13.03.2017, EA 100 entstanden aus Vorlage: OF 167/11 vom 06.03.2017
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im Riederwald Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Für den weiteren Betrieb des Licht- und Luftbades im Riederwald werden die nötigen Mittel in den Haushalt 2017 eingestellt.
- Es werden 6.000 Euro für die Aufstellung eines abnehmbaren Sonnensegels im Bereich der Wasserspiele bereitgestellt.
- Es werden 30.000 Euro für die technische Erneuerung der Wasserspiele sowie für die Sanierung der Toilettenanlagen bereitgestellt. Begründung: Seitdem sich die Stadt Frankfurt am Main aus dem Betrieb des Licht- und Luftbades im Riederwald verabschiedet hat, wird das Gelände ehrenamtlich vom Verein Liluba e.V. betreut. Mit tatkräftigem Einsatz werden zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendliche in den Sommermonaten organisiert. Es fehlt aber an einem Sonnensegel, um die Kinder im Bereich der Wasserspiele vor zu starker Sonneneinwirkung zu schützen. Damit dieses vor Zerstörungen und verschleiß geschützt wird, sollte es leicht aufzuhängen und abzuhängen sein. Die technischen Anlagen der Wasserspiele und der Toilettenanlage müssen ebenfalls dringend saniert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2017OFOF 167/11Haushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. März 2017Sie sind hierEAEA 100Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldEtatanregung
- 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1618Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2017 47 Mio € — preisbereinigt +22 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0