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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im Riederwald

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 13.03.2017, EA 100 entstanden aus Vorlage: OF 167/11 vom 06.03.2017

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im Riederwald Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Für den weiteren Betrieb des Licht- und Luftbades im Riederwald werden die nötigen Mittel in den Haushalt 2017 eingestellt.
  2. Es werden 6.000 Euro für die Aufstellung eines abnehmbaren Sonnensegels im Bereich der Wasserspiele bereitgestellt.
  3. Es werden 30.000 Euro für die technische Erneuerung der Wasserspiele sowie für die Sanierung der Toilettenanlagen bereitgestellt. Begründung: Seitdem sich die Stadt Frankfurt am Main aus dem Betrieb des Licht- und Luftbades im Riederwald verabschiedet hat, wird das Gelände ehrenamtlich vom Verein Liluba e.V. betreut. Mit tatkräftigem Einsatz werden zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendliche in den Sommermonaten organisiert. Es fehlt aber an einem Sonnensegel, um die Kinder im Bereich der Wasserspiele vor zu starker Sonneneinwirkung zu schützen. Damit dieses vor Zerstörungen und verschleiß geschützt wird, sollte es leicht aufzuhängen und abzuhängen sein. Die technischen Anlagen der Wasserspiele und der Toilettenanlage müssen ebenfalls dringend saniert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2017OFOF 167/11Haushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. März 2017Sie sind hier
    EAEA 100Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im Riederwald
    Etatanregung
  3. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1618Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2017 47 Mio € — preisbereinigt +22 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage EA 100 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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