Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-Nord
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Neues zu Annabergstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 17.12.2001, B 999
Betreff:
Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-Nord
Vorgang:
A 120 CDU
Bericht:
zu 1.:
Der Bebauungsplan Nr. 831 "West-Höchster-Straße/Annabergstraße" ist auf die Liste der mit Priorität zu bearbeitenden Bebauungsplanverfahren aufgenommen worden.
Dieser Bebauungsplan soll die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes an der West-Höchster-Straße in Zeilsheim schaffen, um die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs in den Stadtteilen Zeilsheim und Sindlingen zu verbessern.
Für den Beschluss der Stadtverordneten zur Offenlage des Bebauungsplanes wird der Sommer 2002 angestrebt.
zu 2.:
Es gibt keine Möglichkeit, im Rahmen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes auf der Fläche an der West-Höchster-Straße einen Einkaufsmarkt anzusiedeln. Die Voraussetzungen für eine planungsrechtliche Befreiung nach § 31 BauGB sind nicht gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Oktober 2001AA 120Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-NordSTVV-Anfrage · CDU
- 17. Dezember 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 WochenBB 999Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-NordMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und PDS (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)