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Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-Nord

Vorlagentyp: B
8 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.12.2001, B 999

Betreff:

Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-Nord

Vorgang:

A 120 CDU

Bericht:

zu 1.:

Der Bebauungsplan Nr. 831 "West-Höchster-Straße/Annabergstraße" ist auf die Liste der mit Priorität zu bearbeitenden Bebauungsplanverfahren aufgenommen worden.

Dieser Bebauungsplan soll die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes an der West-Höchster-Straße in Zeilsheim schaffen, um die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs in den Stadtteilen Zeilsheim und Sindlingen zu verbessern.

Für den Beschluss der Stadtverordneten zur Offenlage des Bebauungsplanes wird der Sommer 2002 angestrebt.

zu 2.:

Es gibt keine Möglichkeit, im Rahmen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes auf der Fläche an der West-Höchster-Straße einen Einkaufsmarkt anzusiedeln. Die Voraussetzungen für eine planungsrechtliche Befreiung nach § 31 BauGB sind nicht gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2001AA 120Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-NordSTVV-Anfrage · CDU
  2. 17. Dezember 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    BB 999Einkaufsmarkt für Zeilsheim/Sindlingen-Nord
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 83
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 999 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 999 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und PDS (= Kenntnis)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 999 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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