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Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im Westend

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.10.1992, B 972

Betreff: Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im Westend Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.1992, § 9573 - OA 4203 OBR 2 -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 23.11.1992, OA 5062 OBR-Fraktionsantrag

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 1992Sie sind hier
    BB 972Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im Westend
    Magistratsbericht
  2. 23. November 1992OAOA 5062Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im Westend Bericht des Magistrats vom 30.10.1992, B 972Anregung
  3. 30. April 1993Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 291Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im WestendMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
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Beratungsverlauf4 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 39 · 19.01.1993
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 972 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1 der Vorlage OA 5062 wird abgelehnt. b) Ziff. 2 bis 4 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Annahme) zu b): SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Annahme)

Planungsausschusses
Sitzung 40 · 25.01.1993
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 972 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Ziffer 1. der Vorlage OA 5062 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= vereinf. Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 74 · 28.01.1993
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 972 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Ziffer 1. der Vorlage OA 5062 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= vereinf. Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 37
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= vereinf. Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= vereinf. Verfahren)

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