Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im Westend
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Bericht des Magistrats vom 30.10.1992, B 972
Betreff: Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im Westend Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.1992, § 9573 - OA 4203 OBR 2 -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 23.11.1992, OA 5062 OBR-Fraktionsantrag
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 1992Sie sind hierBB 972Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im WestendMagistratsbericht
- 23. November 1992OAOA 5062Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im Westend Bericht des Magistrats vom 30.10.1992, B 972Anregung
- 30. April 1993Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 291Erhaltungssatzung und ähnliche Maßnahmen gegen die Kündigungswelle mittelständischer Geschäftsbetriebe im WestendMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Annahme) zu b): SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= vereinf. Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= vereinf. Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen CDU und NPD (= Kenntnis) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinf. Verfahren) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= vereinf. Verfahren)