Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 92
Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. VII - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 84/16 OBR 4, B 167/17, M 82/16 - Die abschließende Bewertung der wesentlichen Kriterien Baukosten, Finanzierung, und Kosten/Nutzenanalyse zu den Varianten der Einhausung der A 661 ist zum Redaktionsschluss dieses Berichtes noch nicht erfolgt. Insbesondere im Hinblick auf mögliche Förderungsoptionen und/oder Kostenbeteiligungen vom Land Hessen bzw. der Bundesrepublik Deutschland an den Bau- und Unterhaltkosten sind mit den zuständigen Dienststellen weiterführende Erörterungen zu führen. Der Magistrat strebt zeitnah Gesprächstermine hierüber an.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD, BFF und FRAKTION (= Kenntnis) sowie FRANKFURTER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Kenntnis) sowie FRANKFURTER (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)