Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 246
Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.05.2018, § 2695 - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 84/16 OBR 4, B 92/18, M 82/16 - Der Sachverhalt, wie er im Zwischenbericht B 92 vom 16.03.2018 dargelegt war, hat sich aufgrund fraktionsübergreifender Beratungen und noch ausstehender Entscheidungen über die Länge der Einhausung seither nicht geändert. Demnach ist die abschließende Bewertung der wesentlichen Kriterien der Einhausung der A 661 wie Baukosten und Finanzierung zum Redaktionsschluss dieses Zwischenberichtes noch nicht erfolgt. Gleiches gilt auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen und/oder Kostenbeteiligungen vom Land Hessen bzw. der Bundesrepublik Deutschland an dem Projekt. Hierzu sind mit den zuständigen Dienststellen entsprechende Erörterungen zu führen. Der Magistrat befindet sich hierzu weiterhin in Gesprächen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. August 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)