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Zukünftige Nutzung des Geländes der Feuerwache 2 in der Burgstraße: Quartiersgarage nicht vergessen

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 917

Betreff:

Zukünftige Nutzung des Geländes der Feuerwache 2 in der Burgstraße: Quartiersgarage nicht vergessen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.09.1998, § 2539 - NR 379 CDU -

Nebenvorlage: Antrag vom 03.02.1999, NR 569

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 1998NRNR 379Zukünftige Nutzung des Geländes der Feuerwache 2 in der Burgstraße: Quartiersgarage nicht vergessenSTVV-Antrag · CDU
  2. 11. Dezember 1998Sie sind hier
    BB 917Zukünftige Nutzung des Geländes der Feuerwache 2 in der Burgstraße: Quartiersgarage nicht vergessen
    Magistratsbericht
  3. 3. Februar 1999NRNR 569Quartiersgarage BurgstraßeSTVV-Antrag · CDU
  4. 27. August 1999BB 616Quartiersgarage BurgstraßeMagistratsbericht
  5. 10. September 1999Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 646Quartiersgarage BurgstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 3
Sitzung 18 · 21.01.1999
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 917 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 917 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 917 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung). SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 18.02.1999
TO I, TOP 27
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 917 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Der Vorlage NR 569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme Voten zur B 917 : CDU und F.D.P. (= als Zwischenbericht zur Kenntnis, SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 58
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage B 917 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage NR 569 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 25.02.1999
TO II, TOP 24
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage B 917 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage NR 569 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 569 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 917 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 917 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 569 wird in der vorgelgten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 569 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 917 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 917 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 569 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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