Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen Steg
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 29.03.2016, B 90
Betreff: Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen Steg Vorgang: A 970/16 Stv. Dr. Dr. Rahn Der Magistrat verurteilt die Vorkommnisse in Köln und in Frankfurt am Main.
Zu 1.: Ja Zu 2.: Ja Zu 3.: Ja Zu 4.: Über polizeiliche Vorkommnisse informiert die zuständige Landesbehörde. Der Internetauftritt der Stadt Frankfurt am Main ist im Übrigen kein Nachrichtenportal. Im Übrigen wurde bereits ab dem 07.01.2016 auf www.frankfurt.de unter "Frankfurt für Frauen und Mädchen" und auf der Seite des Frauenreferates www.frauenreferat.frankfurt.de an exponierter Stelle auf die vielfältigen Hilfsangebote für Betroffene und Opfer von sexuellen Übergriffen, Sexismus und sexueller Gewalt hingewiesen.
Zu 5.: Nein Zu 6.: Nein Zu 7.: Nein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2016AA 970Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen StegSTVV-Anfrage · fraktionsunabhängig
- 29. März 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 90Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen StegMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)