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Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen Steg

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Bericht des Magistrats vom 29.03.2016, B 90

Betreff: Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen Steg Vorgang: A 970/16 Stv. Dr. Dr. Rahn Der Magistrat verurteilt die Vorkommnisse in Köln und in Frankfurt am Main.

Zu 1.: Ja Zu 2.: Ja Zu 3.: Ja Zu 4.: Über polizeiliche Vorkommnisse informiert die zuständige Landesbehörde. Der Internetauftritt der Stadt Frankfurt am Main ist im Übrigen kein Nachrichtenportal. Im Übrigen wurde bereits ab dem 07.01.2016 auf www.frankfurt.de unter "Frankfurt für Frauen und Mädchen" und auf der Seite des Frauenreferates www.frauenreferat.frankfurt.de an exponierter Stelle auf die vielfältigen Hilfsangebote für Betroffene und Opfer von sexuellen Übergriffen, Sexismus und sexueller Gewalt hingewiesen.

Zu 5.: Nein Zu 6.: Nein Zu 7.: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2016AA 970Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen StegSTVV-Anfrage · fraktionsunabhängig
  2. 29. März 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 90Schweigen des Magistrats auf die Vorfälle am Eisernen Steg
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 1 · 13.06.2016
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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