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Grünfläche am Fastnachtsbrunnen vor dem Heddernheimer U-Bahnhof

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 85

Betreff: Grünfläche am Fastnachtsbrunnen vor dem Heddernheimer U-Bahnhof Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 7116 - NR 1573 CDU und GRÜNE - An dem H.-P.-Müller-Platz befindet sich eine Bushaltestelle, die von zwei Linien jeweils in beiden Fahrtrichtungen angefahren wird. Die engen Kurvenfahrten des regelmäßigen Linienbusverkehrs erfordern eine baulich eindeutige Trennung von Fahrbahn und Grünfläche, sowohl um die Sicherheit der Fußgänger zu gewährleisten als auch um Beschädigungen im Bereich der Grünfläche durch ungewollte Überfahrten zu vermeiden. Die Grünfläche selbst ist in einem gepflegten Zustand und wurde erst vor kurzem saniert. Bei Änderungen im Bereich des Fastnachtsbrunnens ist das Urheberrecht des Künstlers zu berücksichtigen und auch der Stifter des Brunnens ist in die Überlegungen einzubeziehen. Eine grundlegende Umgestaltung der Grünfläche am Fastnachtsbrunnen wird seitens des Magistrates unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht für sinnvoll erachtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2009NRNR 1573Grünfläche am Fastnachtsbrunnen vor dem Heddernheimer U-BahnhofSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 12. Februar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 85Grünfläche am Fastnachtsbrunnen vor dem Heddernheimer U-Bahnhof
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 8
Sitzung 40 · 11.03.2010
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 85 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 40 · 15.04.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 85 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 85 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 18.05.2010
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 85 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Stv. Schenk (= Zurückweisung)

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