Eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen

Bericht des Magistrats vom 09.02.2007, B 85

Betreff:

Eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2006, § 894

- NR 154 SPD -

Zwischenbericht:

Gemäß vorliegendem Antrag wird der Magistrat beauftragt, eine Lösung für die sich derzeit in der Schwebe befindliche Raumsituation des Vereinsringes Bornheim e.V. zu schaffen.

Dabei werden in Punkt 2. des Antrages verschiedene Alternativen zum jetzigen Standort und in Punkt 3. sogar ein detailliertes Anforderungsprofil für eine neue Liegenschaft aufgezeigt. Gleichwohl liegt dem Magistrat keine verbindliche Aussage seitens des Vereinsringes vor, dass er die Liegenschaft Saalburgstr. 17 verlassen muss.

Der Magistrat muss vor diesem Hintergrund zunächst einmal feststellen, dass sicherlich großes Verständnis besteht für das im Antrag vorgebrachte Engagement hinsichtlich der Erhaltung dieser für den Stadtteil Bornheim neben dem vorhandenen Bürgerhaus so überaus wichtig gewordenen zusätzlichen Versammlungsstätte. Andererseits aber handelt es sich dabei eben nicht um ein zum städtischen Bürgerhausprogramm zugehöriges Objekt, sondern um einen von einer nichtstädtischen Einrichtung, dem Vereinsring, hervorragend betriebenen Bürgertreff.

Der Magistrat fördert und unterstützt diese Arbeit des Vereinsringes Bornheim seit einigen Jahren, sowohl beratend als auch vor allem finanziell, zuletzt mit einer institutionellen Zuwendung von 8.000 Euro jährlich sowie sogar einer, im Einzelfall ergänzender, Projektförderung.

In diesem Zusammenhang muss daher ebenfalls festgestellt werden, dass es nicht als originäre Aufgabe des Magistrats angesehen werden kann, hier die Lösung für das Raumproblem des Vereinsringes Bornheim zu präsentieren.

Dies alles vorausgeschickt, stellt der Magistrat klar, dass das für die Förderung des Vereinsrings zuständige Fachamt seit Monaten mit dem Vorstand in Verbindung steht und mehrmals eingehend über Lösungsmöglichkeiten der Situation beraten hat.

Mit dem Vereinsringsvorstand besteht einvernehmlich Klarheit, dass die im o. g. Antrag zitierten Örtlichkeiten gar nicht oder nur bedingt für eine vergleichbare Nutzung in Frage kämen. Was das Naxos -Gelände betrifft, so kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt zur späteren Nutzung dieses Areals noch keine Aussage getroffen werden. Definitiv klar wäre nur, dass zum Jahresbeginn 2008, also dem möglichen Auszug des Vereinsrings aus der jetzigen Liegenschaft, dort keine passenden Räumlichkeiten bereit stehen würden.

Hinsichtlich einer Angliederung des Bürgertreffs an den geplanten und im laufenden Jahr wohl fertig gestellten Altentreff an der Friedberger Warte widersprechen die für den Vereinsring notwendigen Kapazitäten an Raumfläche deutlich dem, was seitens des dortigen Investors an Fläche als Neubau angeboten wird. Zudem stellte sich hier erst jetzt heraus, dass ein erforderlicher zusätzlicher angegliederter Neubau nicht vom Investor finanziert würde.

Zum einen weist der Magistrat darauf hin, dass er bei aller dem Vereinsring zugedachten Unterstützung nicht beabsichtigt, für einen nichtstädtischen Verein einen bürgerhausähnlichen Neubau zu finanzieren und zudem dafür im Jahr 2007 auch keinerlei Mittel eingeplant sind, zum anderen erklärt die für die Stadt Frankfurt in solchen Angelegenheiten zuständige Saalbau GmbH, dass sich deren Engagement bei solchen Einrichtungen aufgrund der geringen Nutzfläche wirtschaftlich nicht rechnen würde. All diese Fakten schließen leider auch eine Anbindung an diesen künftigen Altentreff an der Friedberger Warte aus.

Es erscheint dem Magistrat daher wesentlich realistischer, dass der Vereinsring Bornheim sein derzeitiges Domizil für den Bürgertreff in der Saalburgstraße 17 behält. Aus allen Gesprächen mit den Vereinsvertretern hat der Magistrat die Auffassung gewonnen, dass dies auch der eigentliche Wunsch der Betreiber des Bürgertreffs ist, nicht zuletzt aufgrund der sehr guten zentralen Lage mitten im Stadtteil.

Umso wichtiger erscheint es, in dieser Frage gezielt und intensiv mit der Eigentümerin der Liegenschaft weiter zu verhandeln, um zu einem ab 2008 vernünftigen und für den Vereinsring finanzierbaren Mietpreis zu gelangen.

Dem Magistrat liegen bis dato keine konkreten Zahlen und Verhandlungsergebnisse zwischen Vermieter und Vereinsring vor. Der Magistrat konnte in Erfahrung bringen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichtes ein Gutachten zur Klärung der Mietkonditionen in Auftrag gegeben war.

Zusammenfassend gilt, dass ein Verbleib in der bisherigen Liegenschaft, sicherlich mit der Maßgabe diverser erforderlicher Sanierungsarbeiten, die beste Lösung darstellt; dies jedoch nur zu zwar erhöhten aber für den Vereinsring auch finanzierbaren Vorgaben. Der Magistrat würde in einem solchen Fall zu seiner Zusage stehen und in Absprache und Prüfung mit dem Vereinsring Bornheim dies bei den Planungen für den Haushalt 2008 berücksichtigen.