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Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 82

Betreff: Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit Vorgang: A 730/14 SPD Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.07.2015 Zwischenbericht: zu

  1. Nach Erkenntnissen des Magistrats hat Hessen Mobil als verantwortlicher Bauherr des Riederwaldtunnels im Rahmen von Feldversuchen verschiedene Schutzmaßnahmen getestet, unter anderem 10 Meter hohe Schallschutzwände und Vorsatzschalen mit Lärmschutzfolien. Auf Grundlage der aus diesen Tests resultierenden Erkenntnisse erarbeitet Hessen Mobil ein Lärmschutzkonzept. Sobald dieses Konzept vorliegt, kann über bauliche Schutzmaßnahmen für die betroffenen Schulen entschieden werden. zu
  2. Der Magistrat geht davon aus, dass der Bauherr seinen gesetzlichen Verpflichtungen nachkommt und die Grenzwerte einhält. zu
  3. Nach der derzeitigen Erkenntnislage des Magistrats ist dies der Fall. zu
  4. Der Magistrat arbeitet in der Frage des Lärmschutzes für die vom Bau des Riederwald-tunnels betroffene Bevölkerung sowie die betroffenen Schulen dezernatsübergreifend zusammen. So haben die Bildungsdezernentin und der Verkehrsdezernent das Hessische Verkehrsministerium bereits 2014 auf die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen für die anliegenden Schulen hingewiesen. Der Magistrat wird in diesen Bemühungen nicht nachlassen und das Lärmschutzkonzept auch im Hinblick auf diese Fragen analysieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2015 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 730 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 19. November 2014. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 39 · 16.03.2015
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 82 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 27.04.2015
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 82 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und RÖMER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 28.04.2015
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 82 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 14.09.2015
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 82 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 46 · 18.01.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 15) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 5824,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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