Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 15.01.2016, B 13
Betreff: Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.09.2015, § 6267 - A 730/14 SPD, B 82/15 - Zwischenbericht:
- Nach Erkenntnissen des Magistrats hat Hessen Mobil als verantwortlicher Bauherr des Riederwaldtunnels im Rahmen von Feldversuchen verschiedene Schutzmaßnahmen getestet, unter anderem 10 Meter hohe Schallschutzwände und Vorsatzschalen mit Lärmschutzfolien. Auf Grundlage der aus diesen Tests resultierenden Erkenntnisse erarbeitet Hessen Mobil ein Lärmschutzkonzept, das auch Maßnahmen enthalten wird, um die Pestalozzischule vor Baulärm zu schützen und einen ordnungsgemäßen Unterrichtsbetrieb sicherzustellen.
- Der Magistrat geht davon aus, dass die Maßnahmen im Rahmen des Lärmschutzkonzepts dazu führen werden, dass die Grenzwerte eingehalten werden.
- Nach der derzeitigen Erkenntnislage des Magistrats ist dies der Fall.
- Der Magistrat arbeitet in der Frage des Lärmschutzes für die vom Bau des Riederwaldtunnels betroffene Bevölkerung sowie die betroffenen Schulen dezernatsübergreifend zusammen. So haben die Bildungsdezernentin und der Verkehrsdezernent das Hessische Verkehrsministerium bereits 2014 auf die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen für die anliegenden Schulen hingewiesen. Der Magistrat wird in diesen Bemühungen nicht nachlassen und das Lärmschutzkonzept auch im Hinblick auf diese Fragen analysieren. Wegen der vom Hessischen Verkehrsministerium verkündeten Verzögerung des Baubeginns um zwei Jahre besteht dazu noch ausreichend Gelegenheit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Januar 2016 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 730 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 19. November 2014. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, BFF und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)