Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.01.2016, B 13

Betreff: Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.09.2015, § 6267 - A 730/14 SPD, B 82/15 - Zwischenbericht:

  1. Nach Erkenntnissen des Magistrats hat Hessen Mobil als verantwortlicher Bauherr des Riederwaldtunnels im Rahmen von Feldversuchen verschiedene Schutzmaßnahmen getestet, unter anderem 10 Meter hohe Schallschutzwände und Vorsatzschalen mit Lärmschutzfolien. Auf Grundlage der aus diesen Tests resultierenden Erkenntnisse erarbeitet Hessen Mobil ein Lärmschutzkonzept, das auch Maßnahmen enthalten wird, um die Pestalozzischule vor Baulärm zu schützen und einen ordnungsgemäßen Unterrichtsbetrieb sicherzustellen.
  2. Der Magistrat geht davon aus, dass die Maßnahmen im Rahmen des Lärmschutzkonzepts dazu führen werden, dass die Grenzwerte eingehalten werden.
  3. Nach der derzeitigen Erkenntnislage des Magistrats ist dies der Fall.
  4. Der Magistrat arbeitet in der Frage des Lärmschutzes für die vom Bau des Riederwaldtunnels betroffene Bevölkerung sowie die betroffenen Schulen dezernatsübergreifend zusammen. So haben die Bildungsdezernentin und der Verkehrsdezernent das Hessische Verkehrsministerium bereits 2014 auf die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen für die anliegenden Schulen hingewiesen. Der Magistrat wird in diesen Bemühungen nicht nachlassen und das Lärmschutzkonzept auch im Hinblick auf diese Fragen analysieren. Wegen der vom Hessischen Verkehrsministerium verkündeten Verzögerung des Baubeginns um zwei Jahre besteht dazu noch ausreichend Gelegenheit.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Januar 2016 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 730 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 19. November 2014. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 48 · 15.02.2016
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 06.06.2016
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 13 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2016
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 13 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen