Unterbringungsprobleme und Asylsituation in Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Der Bericht thematisiert die Unterbringungsprobleme und die Asylsituation in Frankfurt am Main. Es wird aufgezeigt, dass zum Stichtag 01.01.2024 insgesamt 4.864 Geflüchtete untergebracht sind und dass verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbringung geprüft werden.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Zu 1: Zum Stichtag 01.01.2024 sind von der Stadt Frankfurt am Main 4.864 Geflüchtete untergebracht. Die unter Punkt 7 genannten Menschen sind in dieser Zahl enthalten.
Zu 2: Dieser Personenkreis ist in verschiedenen Unterkünften untergebracht (eigenem Wohnraum, bei Bekannten, in Not- und Übergangsunterkünften sowie Hotels).
Zu 3. Es werden derzeit verschiedene Hallen und Notunterbringungsmöglichkeiten geprüft.
Zu 4. Es werden derzeit verschiedene innerstädtische Flächen geprüft.
Zu 5: Die Stadt bekam vom Regierungspräsidium Darmstadt ab Kalenderwoche (KW) 49 wöchentlich 72 Personen, in KW 51 66 Personen avisiert. Dies ergibt 282 Personen bis Jahresende (in KW 52/2023 und 1/2024 erfolgten keine Zuweisungen).
Zu 6: Das Regierungspräsidium Darmstadt teilte mit, dass der Stadt Frankfurt am Main im
- Quartal 2024 wöchentlich 66 geflüchtete Personen zugewiesen werden. Zu 7: Zum Stichtag 29.11.2023 werden 185 geduldete Menschen von der Stadt untergebracht, die aus wichtigen Gründen nicht aus Deutschland ausgewiesen werden können. Zu 8: Diese Zahl wird mit den Datenverarbeitungssystemen und Fachverfahren der Stadt Frankfurt am Main nicht ermittelt. Zu 9: Diese Zahl wird mit den Datenverarbeitungssystemen und Fachverfahren der Stadt Frankfurt am Main nicht ermittelt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2023AA 257Unterbringungsprobleme und Asylsituation in Frankfurt am MainSTVV-Anfrage · AfD
- 23. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 78Unterbringungsprobleme und Asylsituation in Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)