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Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßendepot Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 779

Betreff:

Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßendepot Sachsenhausen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2005, § 10062

- A 769 GRÜNE -

Zu 1.: Eine der Grundlagen für die Abgabe eines Kaufangebotes für das Gelände des ehemaligen Straßenbahnbetriebshofes in Sachsenhausen waren die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen "Städtebaulichen und denkmalpflegerischen Vorgaben für einen Verkauf des Grundstücks Straßenbahndepot Sachsenhausen“ (M 171 vom 27.10.2003, Beschluss § 6907 vom 26.02.2004). Weitere Konkretisierungen dieser Vorgaben wurden von der Verkäuferin, der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF), nicht vorgenommen. Allen am Verfahren Beteiligten wurde die in solchen Verfahren übliche Vertraulichkeit hinsichtlich der eingereichten Angebote zugesichert. Insofern unterliegen die Inhalte der jeweiligen Angebote weitgehend dem Datenschutz. Angaben zur Ausnutzung des Grundstücks getrennt nach Vollgeschossen, Staffel- bzw. Dachgeschossen, wurden den Bewerbern nicht abverlangt.

Die fristgerecht eingereichten Angebote wurden von einem von der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für die Bewertung von Grundstücken, Mieten und Pachten ausgewertet. Der Aufsichtsrat der VGF stimmte in seiner Sitzung am 10.09.2004 dem Verkauf zu und ermächtigte die VGF-Geschäftsführung, einen Kaufvertrag mit der Bietergruppe abzuschließen, die das wirtschaftlichste Angebot eingereicht hatte.

Zu 2.: Nach dem Ausscheiden eines Unternehmens aus der den Zuschlag erhaltenen Bietergemeinschaft wurde aufgrund der negativen Entwicklung auf dem Immobilienmarkt allen am Verfahren beteiligten Unternehmen die Gelegenheit gegeben, ihr Angebot nochmals zu überprüfen und ggf. erneut einzureichen. Alle Unternehmen (mit Ausnahme des im

  1. Verfahren ausgeschiedenen) machten hiervon Gebrauch und reichten modifizierte Angebote ein. Zu
  2. Die Auswertung der vertraulichen Angebote erfolgte wieder durch einen Sachverständigen und führte zu der Empfehlung, einen Kaufvertrag mit dem Bieter abzuschließen, der dieses Mal das für die VGF wirtschaftlichste Angebot unterbreitet hatte. Der Aufsichtsrat der VGF stimmte dem Grundstückskaufvertrag in seiner Sitzung am 09.09.2005 zu. Auch im zweiten Vergabeverfahren wurden den Bietern Angaben getrennt nach Vollgeschossen, Staffel- bzw. Dachgeschossen nicht abverlangt. Die Details, der vorgelegten Angebote auch dieses Verfahrens unterliegen dem Datenschutz. Zu 4.: Dem Rahmenplan liegt das Wettbewerbsergebnis des
  3. Preisträgers des im Jahre 2003 durchgeführten Städtebaulichen Ideenwettbewerb zu Grunde. Danach können auf dem Depotgrundstück (8.472 qm) ca. 12.860 qm Bruttogeschoßfläche (BGF) oberirdisch gebaut und ca. 5.260 qm des Grundstücks (Depothallen und Neubau) überbaut werden. Die GRZ liegt bei ca. 0,62 und die GFZ bei 1,52 (Wettbewerbsergebnis). Für den Rahmenplan wurde jedoch bewusst das Ergebnis des Städtebaulichen Ideenwettbewerbs flexibel interpretiert, um für die nachfolgende Konkretisierung der Projektentwicklung einen Entwicklungskorridor freihalten zu können. Insofern legt der Rahmenplan keine abschließende BGF-Ausnutzung fest. Jedoch sind mindestens 4.000 qm BGF für die Wohnnutzung und mind. 2.000 qm BGF für öffentlichkeits- bzw. stadtteilwirksame Dienstleistungen vorzusehen. Zudem soll für die Stadt Frankfurt am Main seitens des zukünftigen Investors eine Option für die Errichtung eines Sozialrathauses / Bürgeramtes mit ca. 4.500 qm BGF eingeräumt werden. Liegt dem Erwerber des Grundstücks 6 Monate nach Grundstückserwerb keine verbindliche Erklärung seitens der Stadt vor, können diese Flächen für gewerbliche Nutzungen vermarktet werden. Die entlang der Hedderichstraße und der Bruchstraße vorgesehenen Neubauten sind max. 7-geschosszig auszubilden. Geschossweise BGF-Angaben beinhaltet der Rahmenplan nicht, er fixiert Orientierungswerte, keine Grundlagen für Bauanträge und das bauaufsichtsrechtliche Überprüfungsverfahren. Zu 5.: Die Bebauungsdichte in den umliegenden bebauten Gebieten ist heterogen und variiert entsprechend dem Baualter der Gebäude. Insgesamt setzt sich die vorhandene Blockrandbebauung aus 4- bis 5-geschossigen Wohnhäusern mit Mansard-, Krüppelwalm- oder Satteldächern zusammen. In den Gründerzeitvierteln entlang der Textorstraße und Brückenstraße liegt die GRZ bei ca. 0,6 bis 0,7. Bei der Wohnbebauung entlang der Bruchstraße liegt die GRZ bei ca. 0,3 bis 0,4. Dementsprechend errechnet sich die GFZ der vorhandenen Bebauung in einen weiten Bereich zwischen ca. 1,2 und 3,0.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2005AA 769Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßenbahndepot SachsenhausenSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 11. November 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 4 Wochen
    BB 779Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßendepot Sachsenhausen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 49 · 02.12.2005
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 779 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 47 · 12.01.2006
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 779 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Enthaltung:
Die Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) Die Linke. (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 779 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 779 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)Die Linke (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Kenntnis)

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