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Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßenbahndepot Sachsenhausen

Vorlagentyp: AGRÜNE
4 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 12.10.2005, A 769

Betreff:

Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßenbahndepot Sachsenhausen

Im Rahmen der Grundstücksausschreibung zum Straßenbahndepot Sachsenhausen hat die VGF in Abstimmung mit dem Magistrat einen städtebaulichen Wettbewerb durchgeführt. In den Ausschreibungsunterlagen hierzu wurde keine obere Flächenbegrenzung für die Ausnutzung des Grundstücks festgesetzt.

Anschließend hat der Magistrat auf der Basis dieses Wettbewerbs einen Rahmenplan erstellt und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Die planungsrechtliche Grundlage für den Rahmenplan sollte demnach § 34 BauGB sein. Die Stadtverordnetenversammlung hat diesen Rahmenplan beschlossen. Der Rahmenplan enthielt keine obere Grenze für die Grundstücksausnutzung. Den Bewerbern blieb offen, die planungsrechtliche Situation nach § 34 BauGB zu beurteilen.

Die VGF hat die Ausschreibung des Grundstücks im Verfahren abgebrochen und ein zweites Mal durchgeführt. In beiden Verfahren mussten die Bewerber die von ihnen beabsichtigte Grundstücksausnutzung angeben.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Grundstücksausnutzung hatten die Bewerber im ersten Vergabeverfahren angegeben? Zur Beantwortung dieser Frage bitten wir den Magistrat die BGF-Flächenangaben, getrennt nach Vollgeschossen und Staffel- bzw. Dachgeschossen in der Reihenfolge der für die Vergabeentscheidung sortierten Angebote anonymisiert darzulegen.
  2. Warum wurde von der VGF die erste Ausschreibung des Grundstücks abgebrochen, nachdem mit dem erstplatzierten Bewerber kein Kaufvertrag zustande kam? Warum wurde nicht mit den nächstplatzierten Bewerbern weiter verhandelt?
  3. Welche Grundstücksausnutzung hatten die Bewerber im zweiten Vergabeverfahren angeboten? Die Angaben möchten bitte analog der Frage zu l.) dargelegt werden.
  4. Welche BGF-Ausnutzung ermöglicht der Rahmenplan in den Hallen und in den weiteren Gebäuden? Auch diese Angaben bitte getrennt nach Vollgeschossen und Staffel- bzw. Dachgeschossen darstellen.
  5. Welche Bebauungsdichte liegt in den angrenzenden, bereits bebauten bzw. mit Baurecht versehenen Straßenblöcken vor? Bei diesen Angaben ist eine möglichst genauen Geschossflächenzahl zu nennen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2005Sie sind hier
    AA 769Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßenbahndepot Sachsenhausen
    STVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 11. November 2005Antwort des Magistrats · nach 4 WochenBB 779Den Nebel lichten! Klarheit in die Grundstücksausschreibung Straßendepot SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 50 · 13.10.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 769 auf die Tagesordnung II der 48. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 769 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Aufnahme auf TO II, schriftliche Beantwortung)Die Linke (Aufnahme auf TO II, schriftliche Beantwortung)E.l (Aufnahme auf TO II, schriftliche Beantwortung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und E.L. (= Aufnahme auf TO II, schriftliche Beantwortung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 79
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 769 auf die Tagesordnung II der 48. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 769 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L.

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