Zusätzliche Planstelle für den Jugendclub Stefan Zweig in Ginnheim
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Bericht des Magistrats vom 04.09.2009, B 776
Betreff:
Zusätzliche Planstelle für den Jugendclub Stefan Zweig in Ginnheim
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 04.06.2009, § 6127
- OA 891 OBR 9 -
Zu
- Der Magistrat begrüßt und unterstützt die Arbeit des Jugendclub Stefan Zweig Straße des Vereins Jugendzentrum Ginnheim e. V. mit derzeit jährlich rund 195.000 €. Im Haushalt 2009 stehen keine zusätzlichen Mittel zur Ausweitung der Arbeit über die bestehende Förderung hinaus, zur Verfügung. Dem Jugendhilfeausschuss ist das Vorhaben des Trägers, die Arbeit auszuweiten, bekannt. Er hat die Möglichkeit, im Rahmen seines Budgets die Umsetzung bestimmter Projekte zu priorisieren und die Höhe des Zuschusses festzulegen. Zu
- Für die Arbeit des Jugendclubs Stefan Zweig Straße sind keine finanziellen Restmittel vorhanden, um in diesem Jahr eine Stellenausweitung und Stellenbesetzung zu finanzieren. Es ist weiterhin davon auszugehen, dass im Haushalt 2010/2011 keine zusätzlichen Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Planstellen zur Verfügung stehen werden. Nebenvorlage: Antrag vom 23.09.2009, NR 1562
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. April 2009OFOF 919/9Zusätzliche Planstelle für den Jugendclub Stefan Zweig in GinnheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 27. April 2009OAOA 891Zusätzliche Planstelle für den Jugendclub Stefan Zweig in GinnheimAnregung
- 4. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 776Zusätzliche Planstelle für den Jugendclub Stefan Zweig in GinnheimMagistratsbericht
- 23. September 2009NRNR 1562Schluss mit den Winkelzügen des Magistrats Zusätzliche Planstelle für den Jugendclub Stefan Zweig in GinnheimSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 776 = Kenntnis, NR 1562 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 1562 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)