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Neugestaltung Berliner Straße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.10.2007, B 774

Betreff:

Neugestaltung Berliner Straße

Vorgang:

A 284 FAG

zu 1. bis 3. und 6.

Die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs zugunsten der fußläufigen Verkehrsbeziehungen und des Radverkehrs zur Förderung der Nahmobilität und damit einhergehend, entsprechende städtebauliche Umgestaltungsnotwendigkeiten, ist neben anderem Ziel des am 15.12.2005 beschlossenen Gesamtverkehrsplans. Mit den öffentlichen Verlautbarungen zu dieser Zielsetzung am Beispiel der Berliner Straße hat der Magistrat somit seinen ausdrücklichen Willen zur Umsetzung der Vorgaben des Gesamtverkehrsplans zum Ausdruck gebracht.

Von daher liegt ein konkretes Umgestaltungskonzept, einschließlich eines Zeit- und Kostenrahmens noch nicht vor.

zu 4.

Die Führung einer Straßenbahntrasse durch die Berliner Straße ist nicht Bestandteil des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Gesamtverkehrsplans

zu 5.:

Sobald konkrete Vorstellungen zur Neugestaltung der Berliner Straße entwickelt sind, werden die parlamentarischen Gremien und die Öffentlichkeit in die Planung und den Prozess der Entscheidungsfindung einbezogen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2007AA 284Neugestaltung Berliner StraßeSTVV-Anfrage · FAG
  2. 26. Oktober 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 774Neugestaltung Berliner Straße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 18 · 27.11.2007
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 774 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 774 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 111
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 774 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 774 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 774 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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