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Lichtsignalanlage am Buchrainplatz

Vorlagentyp: B
54 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 76

Betreff:

Lichtsignalanlage am Buchrainplatz

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 113 OBR 5 -

Für die Realisierung der Maßnahme stehen im städtischen Investitionshaushalt 2002 und 2003 keine Mittel zur Verfügung. Die im Investitionsprogramm ausgewiesenen Mittel sind nur für Schulwegsicherungsmaßnahmen im Rahmen der Prioritätenliste vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2002OFOF 166/5Lichtsignalanlage am BuchrainplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2002EAEA 113Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am BuchrainplatzEtatanregung
  3. 24. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    BB 76Lichtsignalanlage am Buchrainplatz
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 14.02.2003
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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