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Beschlussfassung über Bau- und Finanzierungsvorlagen

Vorlagentyp: B
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 73

Betreff: Beschlussfassung über Bau- und Finanzierungsvorlagen Vorgang: A 137/16 AfD Zu 1.) Auf Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2016, § 38 (M 61) wurde bisher eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt.

Zu 2.) Die Vorlage "Investitionskostenzuschuss für den Umbau der Liegenschaften In der Au 2 und 4 - 12 für Zwecke der Flüchtlingsunterbringung" wurde am 30.12.2016 durch das Dezernat VIII an den Magistrat gerichtet.

Zu 3.) Die Beschlussfassung über die Vorlage "Investitionskostenzuschuss für den Umbau der Liegenschaften In der Au 2 und 4 - 12 für Zwecke der Flüchtlingsunterbringung" ist am 03.02.2017 erfolgt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2016MM 61Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2016 mit fortgeschriebener Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2016-2019Magistratsvortrag
  2. 15. Dezember 2016AA 137Beschlussfassung über Bau- und FinanzierungsvorlagenSTVV-Anfrage · AfD
  3. 3. März 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 Wochen
    BB 73Beschlussfassung über Bau- und Finanzierungsvorlagen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 10 · 27.04.2017
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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