Bordsteinabsenkungen bei Grunderneuerung von Straßen
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Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 725
Betreff:
Bordsteinabsenkungen bei Grunderneuerung von Straßen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9707
- NR 1960 FAG -
Absenkungen an Fußwegübergängen werden grundsätzlich bei jeder Baumaßnahme gemäß den Vorgaben zu barrierefreiem Bauen berücksichtigt.
Die Aussage des Mitarbeiters der Fa. J. Bratengeier ist nicht zutreffend. Weder durch das Straßenbauamt noch durch die FAAG wurde der Baufirma eine Bordsteinabsenkung untersagt. Der betreffende Mitarbeiter konnte auf Nachfrage dem Straßenbauamt nicht durch die Bauleitung der Firma benannt werden.
Richtig ist, dass bei einer Nachkontrolle auf der Baustelle eine vom Straßenbauamt markierte Bordsteinabsenkung während der Ausführung durch die Baufirma vergessen wurde. Dies wurde mit der Bauleitung der Firma J. Bratengeier besprochen und der Mangel durch die Firma sofort anstandslos behoben.
Fußgängerüberwege an Straßen werden wegen der erforderlichen Wasserführung nicht auf ein sogenanntes "Nullniveau“ abgesenkt, sondern haben in der Regel einen minimalen Vorstand von ca. 1 – 3 cm, der auch als Schutz- bzw. Leitfunktion für Sehbehinderte gilt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juli 2005NRNR 1960Bordsteinabsenkungen bei Grunderneuerung von StraßenSTVV-Antrag · FAG
- 7. Oktober 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 725Bordsteinabsenkungen bei Grunderneuerung von StraßenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)