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Kauf des Bunkers Marbachweg 295 und Konzeptverfahren

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In diesem Bericht wird der Erwerb des Bunkers Marbachweg 295 thematisiert. Aufgrund eines generellen Veräußigungsstopps der BImA aufgrund des Ukraine-Kriegs kann der Bunker jedoch nicht erworben werden. Die Zukunft der Liegenschaft bleibt ungewiss.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Marbachweg — 29 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Neues zu Marbachweg per E-Mail

Bericht

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) teilte auf Anfrage des Magistrates mit, dass vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges aktuell nach wie vor ein temporärer genereller Veräußerungsstopp für bundeseigene Schutzbauten gilt. Die entsprechende Weisung enthält keine konkrete zeitliche Befristung. Ein Erwerb des Bunkers ist daher bereits aus diesem Grund absehbar nicht möglich. Darüber hinaus ruhen derzeit bei der BImA alle Planungen zu eventuellen Umnutzungen von Schutzbauten, so dass aktuell auch keine Aussagen darüber möglich sind, ob die in Rede stehende Liegenschaft langfristig für bundeseigene Zwecke benötigt und genutzt werden soll oder einer Veräußerung zugeführt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022NRNR 384Kauf des Bunkers Marbachweg 295 und KonzeptverfahrenSTVV-Antrag · CDU
  2. 10. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 Wochen
    BB 71Kauf des Bunkers Marbachweg 295 und Konzeptverfahren
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 19 · 16.03.2023
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 17 · 02.05.2023
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 17 · 04.05.2023
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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