"Spießrutenlauf" in Alt-Nieder-Eschbach? - Teil 2
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Bericht des Magistrats vom 08.02.2010, B 71
Betreff: "Spießrutenlauf" in Alt-Nieder-Eschbach? - Teil 2 Vorgang: A 1098 NPD Zu 1. + 2.: Die Angaben im Grundbuch enthalten nicht zwangsläufig auch Adressen. Selbst wenn eine solche Angabe enthalten ist, ist diese in den meisten Fällen veraltet.
Zu 3. und 4.: Bei dem angesprochenen Weg handelt es sich nicht um einen öffentlichen Verbindungsweg zwischen den Straßen Alt-Niedereschbach und Alte Hofgasse, sondern er dient den Mietern der Liegenschaft Alt-Niedereschbach 4, 4a und 6 als Zugang zum Haus und zu den Parkplätzen. Die Eigentümerin, welche mittlerweile ermittelt werden konnte, hat zugesagt im Eingangsbereich einen Hinweis auf den privaten Zugang anzubringen und Dritte von jeder weiteren Nutzung auszuschließen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2009AA 1098.Spießrutenlauf. in Alt-Nieder-Eschbach? - Teil 2STVV-Anfrage · NPD
- 8. Februar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 71"Spießrutenlauf" in Alt-Nieder-Eschbach? - Teil 2Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (= Kenntnis)