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Schilda in Frankfurt - Folge 10: Einbahnstraße oder nicht?

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.08.2009, B 704

Betreff: Schilda in Frankfurt - Folge 10: Einbahnstraße oder nicht? Vorgang: A 958 FAG Das in der Anfrage angesprochene, von einem Bauunternehmen ohne Genehmigung abgedeckte Verkehrszeichen wurde inzwischen wieder freigegeben. Damit ist die eindeutige Einbahnstraßenregelung wieder hergestellt. Eine Gefahrensituation mit eventuellen Haftungsfolgen ist nicht zu erkennen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2009AA 958Schilda in Frankfurt - Folge 10: Einbahnstraße oder nicht?STVV-Anfrage · FAG
  2. 24. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 704Schilda in Frankfurt - Folge 10: Einbahnstraße oder nicht?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 25.09.2009
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 704 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.11.2009
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 704 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen FAG (= Zurückweisung)

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