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Konflikte vermeiden zwischen Velo-Taxis und Radfahrer/innen

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.09.2005, B 703

Betreff:

Konflikte vermeiden zwischen Velo-Taxis und Radfahrer/innen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9507

- NR 1884 FAG -

Der Radweg in der Bockenheimer Landstraße ist einer der am stärksten frequentierten Radwege im gesamten Frankfurter Stadtgebiet.

Vor dem Hintergrund des hohen Kfz-Verkehrsaufkommens ist die Entfernung des Verkehrszeichens 237 Straßenverkehrs-Ordnung "Sonderweg Radfahrer“, das heißt die Aufgabe der vorhandenen Radwegebenutzungspflicht, aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2005NRNR 1884Konflikte vermeiden zwischen Velo-Taxis und Radfahrer/innenSTVV-Antrag · FAG
  2. 30. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 703Konflikte vermeiden zwischen Velo-Taxis und Radfahrer/innen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 31.10.2005
TO I, TOP 35
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 703 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 42 · 07.11.2005
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 47 · 28.11.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)Die Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Die Linke. (= Kenntnis)

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