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Bebauung auf dem ehemaligen Gaumer-Grundstück Berger Straße/Ringelstraße in Bornheim überdenken

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.03.2016, B 69

Betreff: Bebauung auf dem ehemaligen Gaumer-Grundstück Berger Straße/Ringelstraße in Bornheim überdenken Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.2015, § 6555 - NR 1312/15 SPD - Für das Grundstück bestand gemäß Kaufvertrag vom 30.08.2010 eine Bauverpflichtung, die von der Käuferin, einer GmbH, spätestens bis zum 01.01.2016 erfüllt sein musste. Die Käuferin plante bislang, dieses Grundstück gemeinsam mit ihrem Grundstück an der Berger Straße 224 - 228 zu bebauen. Da die Bauverpflichtung bis zum 01.01.2016 trotz vorliegender Baugenehmigung nicht erfüllt wurde, hat die Stadt die Rückübertragung der Flächen an der Ringelstraße eingeleitet. In Abhängigkeit vom Ausgang dieses Verfahrens ist das Grundstück dann zu entwickeln. Das Grundstück an der Berger Straße 224 - 228 ist von dem Rückübertragungsrecht nicht erfasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2015NRNR 1312Bebauung auf dem ehemaligen Gaumer-Grundstück Berger Straße/Ringelstraße in Bornheim überdenkenSTVV-Antrag · SPD
  2. 4. März 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 69Bebauung auf dem ehemaligen Gaumer-Grundstück Berger Straße/Ringelstraße in Bornheim überdenken
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 69 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2016
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 69 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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