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Europäische Schule - Finanzierung

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.08.2001, B 682

Betreff:

Europäische Schule - Finanzierung

Vorgang:

A 32 BFF

Der Oberste Rat der Europäischen Schule in Brüssel hat der Gründung einer Europäischen Schule (ES) in Frankfurt am Main zugestimmt.

Die angestrebte Öffnung der Schule ist September 2002.

Die Gesamtkosten von 33 Mio DM werden von Bund, Land Hessen und Europäischer Zentralbank getragen.

Die Stadt Frankfurt am Main stellt das rund 4 ha große Grundstück unentgeltlich zur Verfügung. Sie bleibt Eigentümerin des Schulgrundstücks nebst den darauf errichteten Gebäuden und den Einrichtungsgegenständen und übernimmt die Haftung für die Risiken, die üblicherweise vom Eigentümer getragen werden. Sie trägt ferner die Kosten für den Abriss des alten asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II in Höhe von 1,5 Mio. DM (Beschluss der STVV vom 22.05.2001, § 78).

Zur Frage der Bauunterhaltung wird die Stadt Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt führen .

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2001AA 32Europäische Schule - FinanzierungSTVV-Anfrage · BFF
  2. 24. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 682Europäische Schule - Finanzierung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 682 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 682 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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