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Zeilsheim: Annabergstraße für Schwerlastverkehr sperren

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 66

Betreff: Zeilsheim: Annabergstraße für Schwerlastverkehr sperren Vorgang: OI 49/14 OBR 6 Um das unnötige Befahren der Wohnsiedlung zu verhindern und den Lkw-Schleichverkehr zum Gewerbegebiet Ballsporthalle zu vermeiden, hält der Magistrat eine Wegweisung aus Richtung Westen von der BAB A66 am Krifteler Dreieck in Richtung B40, über die Ausfahrt Frankfurt Sindlingen, Hoechster-Farben-Straße bis zum Bahnhof Farbwerke über die Bleiwerksbrücke zur Pfaffenwiese für sinnvoll. Um diese Wegweisung durchführen zu können, müssen Wegweiser im Zuständigkeitsbereich von Hessen Mobil angepasst werden. Gemäß den Richtlinien für weg weisende Beschilderung (RWB) sind aus Gründen der Begreifbarkeit und Verständlichkeit nicht mehr als vier Ziele pro Richtung auf Wegweisern gestattet. An der Ausfahrt von der B40 sind bereits 4 Ziele (F-Sindlingen, F-Höchst, Hattersheim-Ost und Industriepark Tor West/Tor Ost) auf dem Wegweiser vorhanden. Der Magistrat wird sich mit Hessen Mobil in Verbindung setzen und versuchen, das Wegweisungskonzept dahingehend zu überarbeiten, dass der Lkw-Verkehr zukünftig nicht mehr durch die Annabergstraße geführt wird. Sobald mit Hessen Mobil eine Regelung für die wegweisende Beschilderung gefunden worden ist, kann die Annabergstraße für den Lkw-Schleichverkehr gesperrt werden. Eine solche Beschränkung des Verkehrs fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Ortsbeirates gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, sondern obliegt dem Oberbürgermeister als allgemeine Ordnungsbehörde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2014OFOF 1064/6Zeilsheim: Annabergstraße für Schwerlastverkehr sperrenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juli 2014OIOI 49Zeilsheim: Annabergstraße für Schwerlastverkehr sperrenInitiative
  3. 20. Februar 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 66Zeilsheim: Annabergstraße für Schwerlastverkehr sperren
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 10.03.2015
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 66 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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