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Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack, das nicht genehmigt wurde. Es werden rechtliche und organisatorische Probleme bei der Umsetzung aufgezeigt, und die Abgabe soll durch Ärztinnen und Ärzte erfolgen.

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Bericht

Der Bericht behandelt das Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack. Der Magistrat hat keine Genehmigung beim Bundesgesundheitsminister beantragt. Es gibt rechtliche und organisatorische Probleme bei der Umsetzung, insbesondere gemäß § 3 Abs. 2 BtmG. Die Abgabe soll durch Ärztinnen und Ärzte erfolgen. Haftungsrechtliche Fragen werden im Rahmen der Konzeptionierung, Beantragung und Genehmigung des Projektes geklärt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2020AA 768Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von CrackSTVV-Anfrage · AfD
  2. 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 669Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 159
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 669 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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