Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack, das nicht genehmigt wurde. Es werden rechtliche und organisatorische Probleme bei der Umsetzung aufgezeigt, und die Abgabe soll durch Ärztinnen und Ärzte erfolgen.
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Der Bericht behandelt das Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack. Der Magistrat hat keine Genehmigung beim Bundesgesundheitsminister beantragt. Es gibt rechtliche und organisatorische Probleme bei der Umsetzung, insbesondere gemäß § 3 Abs. 2 BtmG. Die Abgabe soll durch Ärztinnen und Ärzte erfolgen. Haftungsrechtliche Fragen werden im Rahmen der Konzeptionierung, Beantragung und Genehmigung des Projektes geklärt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2020AA 768Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von CrackSTVV-Anfrage · AfD
- 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 669Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von CrackMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER