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Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack

Vorlagentyp: AAfD
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Gesundheitsdezernent plant ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack an Schwerstabhängige, um den Beschaffungsdruck von den Abhängigen zu nehmen. Ziel ist es, die gesundheitlichen Risiken und sozialen Probleme, die mit dem Drogenkonsum verbunden sind, zu reduzieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Hat der Magistrat eine Genehmigung des Modellprojekts beim zuständigen Bundesgesundheitsminister beantragt?
  2. Falls 1. zutreffend: mit welchem Ergebnis?
  3. Welche rechtlichen und organisatorischen Probleme sieht der Magistrat bei der Umsetzung des Modellprojekts?
  4. Durch wen soll die Abgabe der Substanz erfolgen?
  5. Wer trägt nach Auffassung des Magistrats das haftungsrechtliche Risiko von Schäden und unerwünschten Wirkungen, die durch die Substanz verursacht werden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2020Sie sind hier
    AA 768Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 669Modellprojekt des Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von CrackMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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