Wie viele Hotels verträgt Frankfurt am Main?

Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 65

Betreff:

Wie viele Hotels verträgt Frankfurt am Main?

Vorgang:

A 609 GRÜNE

zu 1.: Hotels sind nach den Regelungen der Baunutzungsverordnung (BauNVO) auf Antrag der Bauherrschaft regelmäßig zulässig in überplanten Bereichen mit einer Festsetzung als Mischgebiet (§ 6 BauNVO), als Kerngebiet (§ 7 BauNVO) sowie in Gewerbegebieten (§ 8 BauNVO). Darüber hinaus erkennt die Rechtsprechung auch Hotelvorhaben in als Industriegebiet (§ 9 BauNVO) festgesetzten Bereichen als zulässig an. Ferner können ausnahmsweise Hotelvorhaben auch in Allgemeinen Wohngebieten (§ 4 BauNVO) zugelassen werden. In nicht beplanten Innenbereichen im Sinne des § 34 Baugesetzbuch können Hotelvorhaben entsprechend der baulichen Nutzung der näheren Umgebung oder entsprechend einer festzustellenden Gebietstypik im Sinne der §§ 4 sowie 6 – 9 BauNVO zulässig sein.

Es bedarf damit keiner eigenständigen Projektion oder Standortplanung von Hotelprojekten. Dennoch liegt den Strukturkonzepten einzelner Bebauungspläne der Gedanke einer teilräumlichen Hotelnutzung zugrunde, aus dem entsprechende planungsrechtliche Festsetzungen resultieren. Dies betrifft in Bezug auf laufende Bebauungsplanverfahren beispielsweise den Bebauungsplan Nr. 845 (Ehemalige Hauptpost / Zeil) oder den Bebauungsplan Nr. 824 (Pfaffenwiese / Silogebiet).

zu 2.: Der Magistrat kann die in der Anfrage genannten Zahlen bezüglich geplanter Hotelneubauten in Frankfurt am Main nicht bestätigen. Bestätigen kann der Magistrat lediglich die Zahl von rund 15 bisher nur informell beratenen Bauvorhaben mit dem Nutzungsziel Hotel, deren Umsetzung allerdings von der ökonomischen Einschätzung potenzieller Investoren und Hotelbetreiber abhängig ist.

Seit Anfang 2003 wurden bis heute rund 30 Bauanträge für Vorhaben mit dem Ziel einer Hotelnutzung eingereicht. Dabei handelt es sich zu fast 50 Prozent um Anträge auf Sanierung und Erweiterung bestehender Hotels sowie um Anträge auf Nutzungsänderung im Baubestand. Als Neubauvorhaben wurden in diesem Zeitraum lediglich neun Hotelprojekte genehmigt, die sich zur Zeit alle in Bau befinden bzw. bereits fertiggestellt wurden.

Der Magistrat führt keine Statistik über die Zimmeranzahl der Neubauvorhaben. Auskünfte in Bezug auf die durch die Hotelbetreiber erreichte Hotelkategorie sind dem Magistrat ebenfalls nicht möglich.

zu 3.: Der Magistrat räumt insbesondere den Hotelprojekten an Standorten ein besonderes stadtentwicklungspolitisches Interesse ein, an denen sie zur Belebung des Stadtraums beitragen. Unter diesem Aspekt werden insbesondere die potenziellen Hotelstandorte "Ehemaliger Bundesrechnungshof“, "Technisches Rathaus / Altstadt“ sowie "Opernplatz/Hochstraße“ positiv bewertet. Insgesamt sieht der Magistrat den Innenstadtbereich innerhalb des Anlagenrings unter Wirtschaftsförderungs- und Tourismus-Aspekten als Schwerpunkt der Hotelentwicklung an. Darüber hinaus werden Hotelprojekte im räumlichen Verflechtungsbereich zur Messe Frankfurt und zum Flughafen Frankfurt/Rhein-Main als entwicklungspolitisch sinnvoll erachtet.

In Beratungsgesprächen mit potenziellen Investoren und Hotelbetreibern wirkt der Magistrat nach Möglichkeit auf eine Entwicklung und Realisierung angedachter Hotel-Neubauvorhaben in diesen Schwerpunktbereichen hin.

zu 4.: Die Beherbergungsstatistik des Magistrats weist für das Jahr 2004 einen wieder deutlichen Anstieg der Übernachtungszahlen in Frankfurt am Main aus. Allein im ersten Halbjahr 2004 war ein Zuwachs um rund 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Gleichzeitig stieg die Zahl der Hotelbetten, ebenso die Bettenauslastungsquote. Rückläufig ist allerdings die Anzahl kleiner Hotels, Gasthöfe und Pensionen in der Stadt.

Der Magistrat wertet diese Zahlen als Indiz dafür, dass Neubauvorhaben überwiegend das Segment aufgegebener Kleinbetriebe und überalterter, stark sanierungsbedürftiger Objekte kompensieren. Der Magistrat rechnet daher nicht mit Leerständen und Überkapazitäten. Der Magistrat geht auf Grundlage seiner Erfahrungen aus bisherigen Beratungsgesprächen im Zusammenhang mit Hotelneubauvorhaben zudem davon aus, dass lediglich für wirtschaftlich langfristig tragfähige Projekte ein Hotelbetreiber gefunden werden kann. In diesem Zusammenhang wird die Relation zwischen hoher Zahl beratener Entwicklungsabsichten und tatsächlich beantragter Vorhaben als weiteres Indiz gewertet.