Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats vom 27.11.2020 zielt darauf ab, die Transparenz bei der Kulturförderung zu erhöhen. Es werden Statusberichte für das Jahr 2019 vorgelegt, um die Förderungen und deren Verwendung nachvollziehbar zu machen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Die auf Basis der Ziffer 1 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für 2019 wurden bereits in dem Zwischenbericht B 268 vom 08.06.2020 vorgelegt. Der Magistrat legt mit den in den Anlage 1 bis 3 befindlichen Dokumenten die auf Basis der Ziffer 2 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für das Jahr 2019 vor. In der Berichterstattung zu Ziffer 2 ("Statusberichte") wurden diejenigen Institutionen berücksichtigt, die dem Magistrat die entsprechenden Unterlagen bis einschließlich 02.11.2020 vorgelegt haben, wobei an die Vorlage ausstehender Statusberichte bei den institutionell Geförderten mehrfach erinnert wurde. In der Anlage 1a und 1b befinden sich die Statusberichte der institutionellen Förderung des Jahres 2019. Hier ist darauf hinzuweisen, dass für das Deutsche Filminstitut für den Betrieb des Deutschen Filmmuseums, das Städelsche Kunstinstitut sowie das Städelsche Kunstinstitut für den Betrieb des Liebieghauses aufgrund der bestehenden vertraglichen Regelungen keine Verpflichtung zur Vorlage der Statusberichte bestand. Die Staatliche Hochschule für bildende Künste -Städelschule ist aufgrund der Trägerschaft des Landes Hessen nicht zur Abgabe eines Statusberichtes verpflichtet. In der Anlage 2 befinden sich die Statusberichte der projektbezogenen Förderungen des Jahres 2019. Die in der Anlage 3 befindlichen Dokumente beinhalten nachgereichte Meldungen der institutionellen sowie der Projektförderung des Jahres 2018. Auf einen Ausdruck der Anlagen wurde aufgrund des Umfanges von knapp 400 Seiten verzichtet. Diese werden in PARLIS veröffentlicht und können dort eingesehen werden. Auf Wunsch können die Unterlagen digital beim Kulturamt, Fachbereich Kulturförderung administrativ, angefordert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. November 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 253 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 28. Februar 2012. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER