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Corona-Pandemie - Vorschriften für private Feiern

Vorlagentyp: B
4 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Vorschriften für private Feiern während der Corona-Pandemie. Es wird darauf hingewiesen, dass Feiern mit mehr als 10 Personen untersagt sind, um die Verbreitung des Virus zu verhindern.

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Bericht

Zu 1.) Ende Juli fand eine Feier mit 144 Teilnehmern in einem Lokal statt, im Oktober eine weitere mit circa 50 Teilnehmern.

Zu 2.) Im Juli handelte es sich um eine Hochzeitsfeier, im Oktober um eine Verlobung.

Zu 3.) s. Frankfurter Allgemeinverfügung vom 30.10.2020 im Amtsblatt. Feiern der beschriebenen Art mit mehr als 10 Personen sind untersagt.

Zu 4.) s.o. zu 5.) Durch das Ordnungsamt.

Zu 6.) Nein.

Zu 7.) Das ist längst erfolgt, s. Hessische Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und Frankfurter Allgemeinverfügung.

Zu 8.) Feiern mit mehr als 10 Personen sind untersagt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2020AA 789Corona-Pandemie - Vorschriften für private FeiernSTVV-Anfrage · AfD
  2. 23. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 4 Wochen
    BB 620Corona-Pandemie - Vorschriften für private Feiern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 137
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 620 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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