Corona-Pandemie - Vorschriften für private Feiern
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Vorschriften für private Feiern während der Corona-Pandemie. Es wird darauf hingewiesen, dass Feiern mit mehr als 10 Personen untersagt sind, um die Verbreitung des Virus zu verhindern.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zu 1.) Ende Juli fand eine Feier mit 144 Teilnehmern in einem Lokal statt, im Oktober eine weitere mit circa 50 Teilnehmern.
Zu 2.) Im Juli handelte es sich um eine Hochzeitsfeier, im Oktober um eine Verlobung.
Zu 3.) s. Frankfurter Allgemeinverfügung vom 30.10.2020 im Amtsblatt. Feiern der beschriebenen Art mit mehr als 10 Personen sind untersagt.
Zu 4.) s.o. zu 5.) Durch das Ordnungsamt.
Zu 6.) Nein.
Zu 7.) Das ist längst erfolgt, s. Hessische Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und Frankfurter Allgemeinverfügung.
Zu 8.) Feiern mit mehr als 10 Personen sind untersagt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2020AA 789Corona-Pandemie - Vorschriften für private FeiernSTVV-Anfrage · AfD
- 23. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 4 WochenBB 620Corona-Pandemie - Vorschriften für private FeiernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER