Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Corona-Pandemie - Vorschriften für private Feiern

Vorlagentyp: AAfD
4 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über private Feiern in Frankfurt zu erhalten, die möglicherweise zur Verbreitung von Neuinfektionen mit dem Corona-Virus beigetragen haben. Es wird auch nach bestehenden Vorschriften und deren Kontrolle gefragt, um die öffentliche Gesundheit zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Fragen an den Magistrat

Sind dem Magistrat private Feiern in Frankfurt mit einer großen Anzahl von Teilnehmern bekannt, in deren Folge Neuinfektionen mit dem Corona-Virus aufgetreten sind?

Falls 1. zutreffend: um welche Feiern handelte es sich dabei und wie groß war die Anzahl der Teilnehmer bei diesen Feiern?

Gelten derzeit in Frankfurt Corona-Vorschriften bzw. Restriktionen für private Feiern mit einer größeren Anzahl von Teilnehmern?

Falls 3. zutreffend: welche Vorschriften und Restriktionen sind dies?

Falls 3. zutreffend: Wie und durch wen werden die unter 4. aufgeführten Vorschriften kontrolliert?

Falls 3. zutreffend: haben die unter 5. aufgeführten Kontrollen in der Vergangenheit Verstöße ergeben?

Falls 3. unzutreffend: plant der Magistrat angesichts der aktuellen Entwicklung Vorschriften und/oder Restriktionen für private Feiern ab einer bestimmten Anzahl von Teilnehmern?

Falls 7. zutreffend: welche Vorschriften und/oder Restriktionen sind dies?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2020Sie sind hier
    AA 789Corona-Pandemie - Vorschriften für private Feiern
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 4 WochenBB 620Corona-Pandemie - Vorschriften für private FeiernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage A 789 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 46 · 05.11.2020
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 789 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 789 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung) Aktenzeichen: 53 0

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen