Corona-Pandemie - Vorschriften für private Feiern
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über private Feiern in Frankfurt zu erhalten, die möglicherweise zur Verbreitung von Neuinfektionen mit dem Corona-Virus beigetragen haben. Es wird auch nach bestehenden Vorschriften und deren Kontrolle gefragt, um die öffentliche Gesundheit zu schützen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
Sind dem Magistrat private Feiern in Frankfurt mit einer großen Anzahl von Teilnehmern bekannt, in deren Folge Neuinfektionen mit dem Corona-Virus aufgetreten sind?
Falls 1. zutreffend: um welche Feiern handelte es sich dabei und wie groß war die Anzahl der Teilnehmer bei diesen Feiern?
Gelten derzeit in Frankfurt Corona-Vorschriften bzw. Restriktionen für private Feiern mit einer größeren Anzahl von Teilnehmern?
Falls 3. zutreffend: welche Vorschriften und Restriktionen sind dies?
Falls 3. zutreffend: Wie und durch wen werden die unter 4. aufgeführten Vorschriften kontrolliert?
Falls 3. zutreffend: haben die unter 5. aufgeführten Kontrollen in der Vergangenheit Verstöße ergeben?
Falls 3. unzutreffend: plant der Magistrat angesichts der aktuellen Entwicklung Vorschriften und/oder Restriktionen für private Feiern ab einer bestimmten Anzahl von Teilnehmern?
Falls 7. zutreffend: welche Vorschriften und/oder Restriktionen sind dies?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2020Sie sind hierAA 789Corona-Pandemie - Vorschriften für private FeiernSTVV-Anfrage · AfD
- 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 4 WochenBB 620Corona-Pandemie - Vorschriften für private FeiernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung) Aktenzeichen: 53 0