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Die Stadt und die AWO LXVI - Kooperation mit den Steuerbehörden

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Kooperation zwischen der Stadt und der AWO in Bezug auf steuerrechtliche Aspekte. Es wird festgestellt, dass die vorliegenden Informationen nicht ausreichen, um eine steuerrechtliche Bewertung vorzunehmen. Die Beratung der Vorlage wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

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Bericht

Die ermittelten Informationen aus der Prüfung von Verwendungsnachweisen sind nicht geeignet, eine Bewertung oder Einschätzung vorzunehmen, ob es sich bei den Sachverhalten um steuerrechtliche relevante Tatbeständen gemäß § 116 AO handelt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2020AA 796Die Stadt und die AWO LXVI - Kooperation mit den SteuerbehördenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 8. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 61Die Stadt und die AWO LXVI - Kooperation mit den Steuerbehörden
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 18.05.2021
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 86
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 61 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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