Die Stadt und die AWO LXVI - Kooperation mit den Steuerbehörden
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Kooperation zwischen der Stadt und der AWO in Bezug auf steuerrechtliche Aspekte. Es wird festgestellt, dass die vorliegenden Informationen nicht ausreichen, um eine steuerrechtliche Bewertung vorzunehmen. Die Beratung der Vorlage wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Die ermittelten Informationen aus der Prüfung von Verwendungsnachweisen sind nicht geeignet, eine Bewertung oder Einschätzung vorzunehmen, ob es sich bei den Sachverhalten um steuerrechtliche relevante Tatbeständen gemäß § 116 AO handelt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. November 2020AA 796Die Stadt und die AWO LXVI - Kooperation mit den SteuerbehördenSTVV-Anfrage · FDP
- 8. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 61Die Stadt und die AWO LXVI - Kooperation mit den SteuerbehördenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)