Rauchverbot im Rathaus
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Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 618
Betreff:
Rauchverbot im Rathaus
Vorgang:
A 195 NPD
Die aufgeworfenen Fragen setzen umfangreiche tatsächliche und rechtliche Prüfungen voraus, die derzeit nicht abgeschlossen sind. Der Magistrat geht jedoch davon aus, dass sich sowohl die Mitarbeiter als auch die Besucher an das Rauchverbot im Rathaus halten. Probleme sind daher nicht zu erwarten. Ggf. wird hierzu erneut berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2007AA 195Rauchverbot im RathausSTVV-Anfrage · NPD
- 24. August 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 618Rauchverbot im RathausMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)