Verbindlichkeiten gegenüber den Dotationsschulen

Bericht des Magistrats vom 20.12.2013, B 602

Betreff: Verbindlichkeiten gegenüber den Dotationsschulen Vorgang: A 427/13 Piraten Aktuell existiert in Frankfurt mit der Integrativen Schule ein Schulgebäude, das analog der bei den Dotationskirchen geltenden Regelung von der Stadt Frankfurt unterhalten und von kirchlicher Seite genutzt wird. An der Integrativen Schule ist zurzeit keine Sanierung geplant. Die anderen genannten Schulen befinden sich sämtlich in öffentlicher Trägerschaft bzw. existieren nicht mehr. In der Produktgruppe 98.04 "Kirchliche Angelegenheiten" werden aufgrund der Dotationsverträge lediglich Bauunterhaltungsleistungen für die Frankfurter Dotationskirchen sowie ein Zuschuss in Höhe von 65.000 Euro für regelmäßig wiederkehrende Leistungen an den Evangelischen Regionalverband Frankfurt am Main und den Gesamtverband der katholischen Kirchengemeinden Frankfurt am Main abgebildet. Informationen, die zur Beantwortung der Fragen der oben genannten Anfrage beitragen, liegen dem Magistrat daher nicht vor.