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Nächtliches und sonntägliches Ausschalten von Ampelanlagen

Vorlagentyp: B
7 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.07.2003, B 594

Betreff:

Nächtliches und sonntägliches Ausschalten von Ampelanlagen

Vorgang:

A 391 SPD

Zu 1.)

Eine Untersuchung des Verbandes der Autoversicherer im Mai 1983 hat ergeben, dass bei nächtlich abgeschalteten Lichtzeichenanlagen die Zahl der Unfälle um das Zwei- bis Vierfache ansteigt. Daher ist jede Abschaltung einer Signalanlage in den verkehrsschwachen Zeiten im Einzelnen sorgfältig zu prüfen.

Im Jahr 1994 wurde eine Überprüfung aller im Zuständigkeitsbereich der Stadt Frankfurt a.M. befindlichen Lichtzeichenanlagen vorgenommen.

Aufgrund der Prüfung wurde an 65 Signalanlagen eine Änderung der Schalt - und Betriebszeiten durchgeführt. Bei Neuplanungen an Signalanlagen nach diesem Zeitpunkt wurde eine evtl. mögliche Nachtabschaltung bei der Planung bereits berücksichtigt.

Die Stromkosteneinsparung einer durchschnittlichen Signalanlage mittleren Ausbaues belaufen sich bei einer täglichen Abschaltung zwischen 22.00 und 06.00 Uhr, entsprechend der eingesetzten Technik auf 200 bis 410 Euro pro Jahr. Dem gegenüber entstehen bei einer Änderung der Betriebszeiten, vor allem bei Lichtzeichenanlagen, die nicht von einem Verkehrsrechner gesteuert werden, Umbaukosten von ca. 2000 Euro pro Anlage. Bei einigen Anlagen ist ein Abschalten in den Nachtstunden generell nicht möglich, da das Alter der Anlagen eine Anschaltung von neuen Zeitschalteinrichtungen nicht zulässt.

Zu 2.)

Der Bau einer Signalanlage erfolgt aus sicherheitsrelevanten Gründen zur geordneten Abwicklung des Verkehrs. Daher kann es erforderlich werden, dass eine einzige Signalanlage auch mehrere Teilknoten, wie zum Beispiel am Theodor-Stern-Kai in Höhe Universitätsklinik, regelt.

Für die Demontage einer Lichtzeichenanlage sind durchschnittlich 9000 Euro anzusetzen.

Ersatzmaßnahmen - wie Umbauarbeiten an der Kreuzung, Beschilderung, Markierung und Beleuchtung - die bei einem Abbau der Signalanlage ggf. durchgeführt werden müssen, erfordern darüber hinaus zusätzlichen finanziellen Aufwand.

Alle Änderungen bedürfen einer zusätzlichen Bereitstellung von Mitteln, da sie aus den derzeitig bereitstehenden Mitteln der Bauunterhaltung nicht finanziert werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2003AA 391Nächtliches und sonntägliches Ausschalten von AmpelanlagenSTVV-Anfrage · SPD
  2. 18. Juli 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 Wochen
    BB 594Nächtliches und sonntägliches Ausschalten von Ampelanlagen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 12.09.2003
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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