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Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort22 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.07.2001, B 584

Betreff:

Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.02.1996, § 5717 - NR 601 SPD, NR 702 GRÜNE, l. B 601/00 -

Der Magistrat legt in diesem Jahr erstmalig der Stadtverordnetenversammlung den Bericht zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Form einer Broschüre vor. (siehe Anlage)

Diese neue Form soll gleichzeitig mehrere Aufgaben erfüllen:

Sie ist zunächst die Fortschreibung der jährlichen Berichterstattung des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung laut Beschluss vom 16.11.1995, § 5245. Die Kapitel I, II, VI und VII bilden den eigentlichen Bericht. Die Seiten dieser Kapitel sind im Kopf durch einen dunkelblauen Balken gekennzeichnet.

Daneben dient die Broschüre als Dokumentation der erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Stadt Frankfurt am Main und stellt alle kommunal geförderten Maßnahmen, Programme und Aktivitäten zur Integration von arbeitslosen Jugendlichen und Erwachsenen dar.

Sie greift darüber hinaus aktuelle arbeitsmarktpolitische Themen auf: In diesem Jahr geht es um die Kooperation zwischen dem Arbeitsamt und dem Jugend- und Sozialamt, die sich aus dem "Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Arbeitsämtern und Trägern der Sozialhilfe" ergibt.

Gleichzeitig ergänzt sie den Frankfurter Sozialbericht Teil I "Risiken und Chancen des Frankfurter Arbeitsmarktes"(Bericht an die Stadtverordnetenversammlung vom 07.04.2000, B 271) und ist Teil der Publikationsreihe des Dezernats Soziales und Jugend.

Der Name des Heftes "Frankfurter Netzwerk" soll die erfolgreiche Zusammenarbeit aller Akteure des Arbeitsmarktes verdeutlichen.

Zukünftig soll diese Broschüre alle zwei Jahre erscheinen und wird dabei jeweils ein aktuelles Thema als Schwerpunkt haben. In den Jahren dazwischen erfolgt die Berichterstattung in der bisherigen Form.

Anlage 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juli 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 702 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 9. Februar 1996. In 22 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
KAV
Sitzung 39 · 13.08.2001
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 124
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO II, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO II, TOP 39
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 584 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 78
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 76
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 3 · 23.08.2001
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 4 · 24.09.2001
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Kenntnis)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 584 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 5 · 05.11.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und E.L. (= Kenntnis)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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