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Energiekrise: Vereine mit eigenen Sportanlagen nicht vergessen

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die Durchführung von Energiegipfeln mit Frankfurter Sportvereinen zur Diskussion der Herausforderungen der Energiekrise und zur Information über Energiesparmaßnahmen. Es wird eine Unterstützung für die Vereine in Form von erhöhten Pauschalen und Förderungen angekündigt, um die finanziellen Belastungen zu mindern.

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Bericht

  1. Der Magistrat berichtet, dass zwischenzeitlich zwei Energiegipfel mit den Frankfurter Turn- und Sportvereinen durchgeführt wurden. Am
  2. Oktober hat eine Informations- und Gesprächsrunde mit den betreuenden und nutzenden Vereinen auf den städtischen Sportanlagen stattgefunden. Am
  3. Dezember wurde ein weiterer Energiegipfel mit den besitzenden Vereinen abgehalten. Beide Veranstaltungen hatten die Zielsetzung, sich zum einen über die aktuellen Herausforderungen im Rahmen der Energiekrise mit den Vereinen auszutauschen. Zum anderen wurde über Energiesparmaßnahmen im Sportalttag informiert. Für die städtischen Sportanlagen wurde ein Informationsplakat erarbeitet, welches kurzfristige und einfache Maßnahmen zum Energieeinsparen aufzeigt.
  4. Den Frankfurter Turn- und Sportvereinen steht eine kostenfreie Beratung über den Landessportbund Hessen zur Verfügung. Weiterhin hat der DOSB einen detaillierten Stufenplan mit Energie-Einsparpotentialen erarbeitet. Dieser wurde im Rahmen der beiden Energiegipfel durch Fachexperten des Landessportbundes aus dem Geschäftsbereich Sportinfrastruktur vorgestellt.
  5. Gemäß den Sportförderrichtlinien erhalten die besitzenden Vereine auf Antrag eine jährliche Pauschale zum Unterhalt ihrer Sportstätten. Diese Pauschale wurde kurzfristig einmalig um 25 % erhöht, um die Kostensteigerungen im Rahmen der Energiekrise abzumildern. Auch wenn die gesetzlichen bzw. förderrechtlichen Grundlagen noch nicht veröffentlicht sind, geht der Magistrat von einer weitgehenden Integration der Sportvereine mit Infrastrukturverantwortung in die Energiepreis-Abwehrschirme von Bund und Land Hessen aus. Abwehrschirm Bund: Neben der bereits vereinbarten Übernahme der Abschlagszahlungen für den Monat Dezember 2022 für die Endverbraucher, inklusive der Sportvereine, hat sich die Koalition dafür entschieden die Preisbremsen bereits ab Januar 2023 zur Geltung zu bringen. Der Abwehrschirm des Landes Hessen sieht z.B. vor, dass zur Minimierung der finanziellen Folgen der Energiepreissteigerungen in Sportvereinen, diese ab dem kommenden Jahr eine bedarfsgerechte, auf 80 Prozent der Energiemehrkosten begrenzte Förderung erhalten können. Diese greift ab einer Mindesthöhe von 1.000 Euro und ist auf maximal 5.000 Euro gedeckelt. In besonders begründeten Härtefällen kann eine Billigkeitsleistung auch über den vorgenannten Höchstbetrag hinaus gewährt werden.
  6. Die Sportförderrichtlinien sind so gestaltet, dass auch kurzfristig Sonderprogramme im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets für die Sportförderung aufgelegt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2022NRNR 506Energiekrise: Vereine mit eigenen Sportanlagen nicht vergessenSTVV-Antrag · CDU
  2. 10. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 57Energiekrise: Vereine mit eigenen Sportanlagen nicht vergessen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 52
Beraten
Die Vorlage B 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 19 · 14.03.2023
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 18 · 14.03.2023
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 19 · 14.03.2023
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 19 · 16.03.2023
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 19 · 17.03.2023
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 19 · 17.03.2023
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 19 · 20.03.2023
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 17 · 04.05.2023
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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