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Kunst im Ostparkweiher

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.01.2006, B 57

Betreff:

Kunst im Ostparkweiher

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2005, § 10037

- OA 2066 OBR 4 -

Das Aufstellen eines Kunstwerkes im Ostparkweiher war in der Finanzierung zum Bau des Betriebshofes Ost nicht enthalten. Als Ausgleichsmaßnahme ist ausschließlich das Finanzieren und Herstellen der Fließwasserverbindung vom Bornheimer Hang zum Ostparkweiher vorgesehen. Insofern sind im städtischen Haushalt keine Finanzmittel eingestellt.

Aus der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe stehen ebenfalls keine Mittel zur Verfügung.

Auch eine Finanzierung durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft mbH (VGF) ist nicht möglich, da die hierfür erforderlichen Mittel nicht im Wirtschaftsplan enthalten sind. Denn ein solches Kunstwerk stellt keinen unmittelbaren Bezug zu der VGF dar, der eine Investition rechtfertigen würde.

Unabhängig von der Frage der Finanzierung, ist auch die Notwendigkeit der Maßnahme im Bezug auf die Wasserqualität des Ostparkweihers nicht zu erkennen. In den letzten Jahren kam es zu keinem "Umkippen“ des Weihers. Ebenso konnte in den letzten Jahren kein Sauerstoffdefizit festgestellt werden. Der Zustand der Fische und anderer im Wasser lebender Tiere hat im gleichen Zeitraum keinerlei Hinweise auf Missstände ergeben. Das üppige Wachstum von Algen und Unterwasserpflanzen zeigt eher das Gegenteil an, nämlich dass eine ausreichende Besonnung, ausreichende Sauerstoffverhältnisse und eine gute Nährstoffversorgung (natürliche Düngung) gegeben ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2005OFOF 721/4Kunst im OstparkweiherOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, CDU
  2. 6. September 2005OAOA 2066Kunst im OstparkweiherAnregung
  3. 20. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 57Kunst im Ostparkweiher
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO II, TOP 8
Beraten
Die Vorlage B 57 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 1 · 08.06.2006
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 08.06.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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